Description
(Short description)
Bei der erbrechtlichen Auflage ist bislang vieles ungeklärt. Offen und umstritten ist etwa die für die Gestaltungspraxis äußerst relevante Frage, ob der Vollziehungsbefugte zugleich Begünstigter einer Auflage sein kann. Die Arbeit untersucht die dogmatische Struktur der Auflage, um dieses komplexe Rechtsinstitut unter Berücksichtigung seiner rechtshistorischen Grundlagen in das Zivilrechtssystem einzufügen und die Anwendungsfragen anschließend systematisch kohärenten Lösungen zuführen zu können.
(Text)
Die erbrechtliche Auflage ( 1940, 2192 ff. BGB) schafft eine Pflicht des mit ihr Beschwerten, der keine Berechtigung einer lebenden Person gegenübersteht. Sie erscheint daher auf den ersten Blick als Fremdkörper in einem Privatrechtssystem, dessen Regelungsgegenstand die Zuweisung von Rechten ist. Die dogmatischen Grundlagen der erbrechtlichen Auflage sind bis heute nicht abschließend geklärt. Daraus resultiert eine Vielzahl an Problemen und Unsicherheiten bei der praktischen Anwendung dieser Rechtsfigur. Die Arbeit entwickelt unter Berücksichtigung der rechtsgeschichtlichen Grundlagen der Auflage eine Einordnung der erbrechtlichen Auflage in das Privatrechtssystem, um auf dieser Basis im Anschluss die Anwendungsprobleme systematisch kohärenten Lösungen zuzuführen. Die Auflage erweist sich dabei als ein erbrechtliches Gestaltungsinstrument, das trotz struktureller Schwächen über ein genuin eigenes Anwendungsgebiet verfügt.
(Table of content)
A. EinleitungProblemaufriss - Zielsetzung und Gang der UntersuchungB. Rechtshistorische Grundlagen der AuflageRechtsgeschichtliche Methode - Römisches Recht - Rezeption des modus in der Pandektenwissenschaft - Der modus in den Partikularrechtsordnungen - Die Auflage in der Entstehungsgeschichte des BGB - FazitC. Struktur des PrivatrechtsPrivatrecht als System der Zuweisung - Verhältnis zwischen Substanzrecht und Schutzrecht - Die Forderung als Herrschaftsrecht über die Leistungshandlung des Schuldners - Verhältnis zwischen Pflicht und Recht - Rechtliche Struktur der Forderung - Fazit und AusblickD. Struktur der Auflage nach abweichenden PrivatrechtskonzeptionenImperativentheorie - Normsetzungstheorie - Lehre vom Institutionenschutz - FazitE. Struktur der Auflage im Privatrechtssystem nach herkömmlichem VerständnisÜberblick - Verpflichtung des Beschwerten - Berechtigung - Die Auflage als Substanzrecht des ErblassersF. Rechtsfolgen des Verständnisses der Auflage als Substanzrecht des ErblassersRechtsstellung des Vollziehungsbefugten - Rechtsstellung des Begünstigten - Rechtsstellung des Inhabers des Anspruchs aus 2196 BGB - Rechtsstellung des Erblassers - Ausschluss des Schadensersatzes wegen Nichterfüllung - Personenidentität von Vollziehungsbefugtem und Begünstigtem - Personenidentität von Bereicherungsgläubiger und Begünstigtem - Gestaltungsfreiheit des Erblassers - Auflage ohne Vollziehungsbefugnis
(Text)
»The Testamentary Burden. Allocation of Rights and Legal Protection«: The testamentary burden (section 1940 of the German Civil Code) regularly confronts courts and legal experts with complex questions regarding its application. This work examines the dogmatic structure of the testamentary burden, taking into account its legal-historical foundations and the fundamental principles of German private law. On this basis, the work develops systematically coherent solutions to the as yet unresolved issues in the application of the testamentary burden.
