Description
(Short description)
Die Arbeit untersucht die uneinheitliche Rechtslage der Veräußerungsgewinnbesteuerung im privaten Bereich; ein Teil der Veräußerungsgewinne wird stets und der andere Teil grundsätzlich nicht besteuert. Diesen Befund nimmt die Arbeit zum Anlass, den gesetzlichen Einkommensbegriff zu untersuchen und einen neuen Einkommensbegriff zu entwickeln. Die Arbeit schließt mit einem konkreten Reformvorschlag zur Veräußerungsgewinnbesteuerung im privaten Bereich.
(Text)
Die Arbeit untersucht die uneinheitliche Rechtslage der Veräußerungsgewinnbesteuerung im privaten Bereich. Während Veräußerungsgewinne aus Kapitalanlagen stets besteuert werden, bleiben Gewinne aus der Veräußerung von Immobilien und anderen Wirtschaftsgütern - vorbehaltlich einer Spekulationsbesteuerung - steuerfrei. Die Belastungsgrundentscheidung im EStG unterscheidet damit nicht mehr den unternehmerischen und den privaten Bereich, sondern nun auch innerhalb des privaten Bereichs unterschiedliche Veräußerungsgewinne. Der Dualismus innerhalb der Veräußerungsgewinnbesteuerung wird mit 22 Nr. 2, 23 Abs. 1 EStG zudem nicht folgerichtig umgesetzt. Diese Ungleichbehandlung ist dabei mangels eines besonderen sachlichen Grundes verfassungswidrig. Den Befund nimmt die Arbeit zum Anlass, einen neuen, verfassungskonformen sowie monistischen Einkommensbegriff zu entwickeln und einen konkreten Vorschlag zur Reform der Veräußerungsgewinnbesteuerung im privaten Bereich zu unterbreiten.
(Table of content)
EinleitungReformbedarf und politisches Umfeld1. Einkommen im EStGFinanzwissenschaftliche Grundlagen des Einkommensbegriffs - Gesetzesentwicklung2. Verfassungsrechtliche Untersuchung der Veräußerungsgewinnbesteuerung im privaten BereichVerfassungsrechtlicher Maßstab - Belastungsgrundentscheidung und Umsetzung - Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zum Steuergegenstand3. Überwindung der VerfassungswidrigkeitMaßstab der Reform - Einkommenstheoretische Grundlage der Belastungsgrundentscheidung - Pragmatischer Einkommensbegriff - Zusammenfassung des neueren Einkommensbegriffs - Verfassungsmäßigkeit des neueren Einkommensbegriffs4. Implementierung des pragmatischen Einkommensbegriffs - de lege ferendaIntegration in das bestehende EStG - Änderungsvorschlag des EinkommensteuergesetzesErgebnis
(Review)
»Die in der Arbeit gewonnen Erkenntnisse sind auch für den österreichischen Rechtsbereich sehr interessant und das Werk daher sehr zu empfehlen.« Prof. Dr. Sebastian Bergmann, in: Zeitschrift für Gesellschaftsrecht und angrenzendes Steuerrecht, 7/2024
(Text)
The thesis addresses the inconsistent taxation of private asset gains in Germany. While private capital gains are always subject to taxation, profits from disposals of private real estate and other private assets are generally tax-exempt. Further, according to the thesis, the exception of the general tax exemption is incompatible with the German Constitution. In conclusion, the thesis proposes a reform for a more consistent approach to the taxation of private asset gains.
