Description
(Short description)
Seit der Weimarer Republik wird die polizei- und später auch ordnungsrechtliche Generalklausel häufig als Rechtsgrundlage für ein staatliches Einschreiten gegen Künstler herangezogen. In Theorie und Praxis treffen hierbei die drei Kernbegriffe dieser Arbeit aufeinander: »Kunst« sowie die Schutzgüter der »öffentlichen Sicherheit« und »öffentlichen Ordnung«. In den Blick genommen wird hier sowohl die zeitgenössische Auslegung und Anwendung der drei Kernbegriffe als auch ihr jeweiliges Verhältnis zueinander. Neben den zeitgenössischen Ansichten aus Rechtsprechung und Literatur werden insbesondere Praxisbeispiele aus unterschiedlichen Kunstgenres analysiert.
(Text)
Seit der Weimarer Republik wird die polizei- und später auch ordnungsrechtliche Generalklausel häufig als Rechtsgrundlage für ein staatliches Einschreiten gegen Künstler herangezogen. In Theorie und Praxis treffen hierbei die drei Kernbegriffe dieser Arbeit aufeinander: »Kunst« sowie die Schutzgüter der »öffentlichen Sicherheit« und »öffentlichen Ordnung«. In den Blick genommen wird hier sowohl die zeitgenössische Auslegung und Anwendung der drei Kernbegriffe als auch ihr jeweiliges Verhältnis zueinander. Neben den zeitgenössischen Ansichten aus Rechtsprechung und Literatur werden insbesondere Praxisbeispiele aus unterschiedlichen Kunstgenres analysiert. Für die Zeit seit der Weimarer Republik zeigt sich trotz der Liberalisierung gesellschaftlicher Ansichten keine klare Tendenz in Bezug auf das Einschreiten gegen »Kunst« zum Schutz der »öffentlichen Sicherheit« oder »öffentlichen Ordnung«. Zusätzlich deutet sich im digitalen Raum eine private »Gefahrenabwehr« im Bereich der Kunstan.
(Table of content)
1. GrundlagenEinführung in das Thema und die wesentlichen Begriffe - Forschungsstand und Ziel dieser Arbeit - Gang der Untersuchung2. Kunstfreiheit und die Schutzgüter der »öffentlichen Sicherheit« und »öffentlichen Ordnung« seit der Weimarer RepublikWeimarer Republik bis 1933 - Exkurs in die Zeit des Nationalsozialismus - Bundesrepublik Deutschland bis 1990 - Bundesrepublik Deutschland seit 19903. Ergebnisse und Ausblick
(Text)
»Art as a Danger to Public Safety and Public Order«: This thesis focuses on state intervention against art based on the general clause of both police and public order law since the Weimar era. Both the respective interpretations and applications of the key terms »art«, »public safety« and »public order« as well as their relationship to each other is considered. This thesis is based on the contemporary views from both case law and literature, as well as practical examples from different art genres.
