Description
(Short description)
Die Untersuchung nimmt eine kritische Beurteilung des migrations- und sozialrechtlichen Status quo in Bezug auf den unbegleiteten Minderjährigen vor und zeigt rechtliche Problemschwerpunkte hinsichtlich der Aufnahme und des Umgangs mit unbegleiteten Minderjährigen auf. Eine Analyse der Rechtstellung des unbegleiteten Minderjährigen belegt die Inkompatibilität des einschlägigen nationalen Rechts mit Unions- und Völkerrecht. Zur Überwindung dieser Divergenzen werden geeignete Lösungen vorgeschlagen.
(Text)
Die Untersuchung nimmt eine kritische Beurteilung des migrations- und sozialrechtlichen Status quo in Bezug auf den unbegleiteten Minderjährigen vor und zeigt die nationalrechtlichen Problemschwerpunkte auf, die sich hinsichtlich der Aufnahme und des Umgangs unbegleiteter Minderjähriger ergeben. Die Rechtsstellung des unbegleiteten Minderjährigen bedarf aufgrund der Komplexität und des Ineinandergreifens der internationalen, europäischen und nationalen Rechtssysteme und der hieraus resultierenden Diffizilität einer besonderen Überarbeitung und Harmonisierung. Gründe hierfür sind, dass sich das nationale Migrationsrecht am ordnungsrechtlich geprägten Muster orientiert und nur vereinzelt Implementierungen der fortschreitenden Europäisierung und Internationalisierung aufweist. Hinsichtlich der Frage, wie sich die dargelegten Kindeswohlgefährdungen beheben lassen, bietet sich ein planvolles und systematisches Vorgehen des Gesetzgebers an. Lösungsvorschläge für die gezeigten Problemschwerpunkte stehen im Fokus der Bearbeitung.
Die Arbeit wurde 2024 ausgezeichnet mit dem Fakultätspreis der Juristischen Fakultät der Universität Göttingen.
(Table of content)
1. Einleitung2. RechtsquellenDie Rechte der Kinder auf internationaler Ebene - Kinderrechte auf unionsrechtlicher Ebene - Zwischenstand - Verfassungsrechtlicher Schutz3. Kurze historische DarstellungVorverlagerte Handlungsfähigkeit im Asyl- und Aufenthaltsrecht - Zwischenstand4. Problemschwerpunkte im Zusammenhang mit dem GrenzübertrittFluchtgründe - Einschlägige Verfahren im Zusammenhang mit der Einreise5. Vorläufige Inobhutnahme, 42a ff. SGB VIIIAblauf des Verfahrens - Hintergründe - Vorgaben des 42a SGB VIII - Vorgaben des 42b SGB VIII zum Verteilungsverfahren - Behördliches Verfahren zur Altersfeststellung / Altersfestlegung6. Reguläre Inobhutnahme im Sinne des 42 I 1 Nr. 3 SGB VIIIAbgrenzung zur vorläufigen Inobhutnahme - Tatbestandsvoraussetzungen - Sinn und Zweck der regulären Inobhutnahme - Ausgestaltung der regulären Inobhutnahme, 42 SGB VIII - Verhältnis zu den Regelungen zum AsylG und AsylbLG sowie AufenthG7. Rechtsstellung des unbegleiteten, minderjährigen Geflüchteten im regulären AsylverfahrenAsylantrag - Räumliche Beschränkung, 56 AsylG - Zuständigkeit - Prüfung der Identität, 15 f. AsylG - Anhörung im Rahmen des regulären Asylverfahrens, 25 AsylG - Sachentscheidung - Dauer des Asylverfahrens - Altersfeststellung im Rahmen des Asylverfahrens - Rechtsschutz gegen die Sachentscheidung des BAMF8. Einschlägige Verfahren nach dem AufenthGAufenthaltsrechtliche Maßnahmen nach Abschluss des Asylverfahrens - Aufenthaltserlaubnis aus anderen Gründen - Familienzusammenführung9. Schlussbetrachtung
