Description
(Short description)
Die Arbeit überprüft die Überzeugungskraft der herrschenden Auffassung, dass es hergebrachte Grundsätze des Berufssoldatentums im Sinne des Art. 33 V GG nicht geben könne. Ausgehend von einer rechtshistorischen Betrachtung stellt der Autor diese These auf den Prüfstand und stellt Lösungsansätze zur Rechtfertigung von Pflichten und Rechten des Soldaten dar. Der Autor zeigt hierbei Spannungen und Widersprüche innerhalb der bisherigen Dogmatik auf und plädiert stattdessen für eine Anerkennung hergebrachter Grundsätze.
(Text)
»Hergebrachte Grundsätze [...] bestehen für das Berufssoldatentum nicht.« Dieser Leitsatz aus einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und die auf ihm fußende ganz herrschende Auffassung in Literatur und Rechtsprechung prägen seit den 1950er Jahren eine Dogmatik, die den Soldatenstatus nicht bei Art. 33 V GG ansiedelt oder einordnet, sondern zur Herleitung der Rechte und Pflichten des Soldaten verschiedenste Wege beschritten hat. Jendrik Wüstenberg stellt diese Dogmatik anhand der historischen und der aktuellen verfassungsrechtlichen Rechtslage erstmals umfassend auf den Prüfstand und erörtert die sich hieraus ergebenden Spannungen. Der Autor kommt zum Ergebnis: Es gibt sehr wohl hergebrachte Grundsätze des Berufssoldatentums im Sinne des Art. 33 V GG und es bedarf ihrer auch. Sie rechtfertigen die Pflichten im Soldatenstatus und vermitteln den Soldaten auch Rechte, welche diese als grundrechtsgleiches Recht auch im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde geltend machen könnten.
(Table of content)
1. Einführung2. Historische Grundlagen des SoldatenstatusA. Auszuscheidende bewaffnete EinheitenKaiserliche Schutztruppen - Waffen-SS - Bundesgrenzschutz - Nationale VolksarmeeB. Der Soldatenstatus der NeuzeitDer Soldatenstatus nach preußischem Recht - Kaiserreich - Weimarer Republik - NS-StaatC. Die trennenden und einenden PrinzipienDie Treuepflicht - Die Gehorsamspflicht - Die Pflicht zum achtungswürdigen Verhalten - Die politische Neutralitätspflicht - Das Recht auf Alimentierung - Das Recht auf Fürsorge und Versorgung - Das Recht zur Beschwerde - Die Ausgestaltung als öffentlich-rechtliches Dienst und Treueverhältnis - Das Laufbahnprinzip - Das Lebenszeitprinzip der Offiziere und Verpflichtung auf Zeit für Untergebene - Das Zivilbeamtenrecht als subsidiäre Rechtsquelle3. Der verfassungsrechtliche Soldatenstatus der Bundesrepublik DeutschlandA. Die verfassungsrechtlichen Rechtsquellen des SoldatenstatusWehrstatusrecht - WehrorganisationsrechtB. ErgebnisDie Fragmentarität der Rechte und Schranken des Soldatenstatus im Grundgesetz4. Folgen der Fragmentarität und Lösungsoptionen im GrundgesetzA. Zum Verfassungsrecht de lege lataDie Folgen der Fragmentarität - Die Möglichkeiten zur Herleitung der soldatenstatusspezifischen Rechte und SchrankenB. Rechtspolitischer Handlungsbedarf
