Description
Die Arbeit überprüft die Überzeugungskraft der herrschenden Auffassung, dass es hergebrachte Grundsätze des Berufssoldatentums im Sinne des Art. 33 V GG nicht geben könne. Ausgehend von einer rechtshistorischen Betrachtung stellt der Autor diese These auf den Prüfstand und stellt Lösungsansätze zur Rechtfertigung von Pflichten und Rechten des Soldaten dar. Der Autor zeigt hierbei Spannungen und Widersprüche innerhalb der bisherigen Dogmatik auf und plädiert stattdessen für eine Anerkennung hergebrachter Grundsätze. »Traditional Principles of Professional Soldiering«: The paper examines the persuasiveness of the prevailing opinion that there are no traditional principles of professional soldiering within the meaning of Article 33 (5) of the Basic Law. Starting from a legal-historical perspective, the author puts this thesis to the test and describes approaches to justifying the duties and rights of soldiers. The author highlights tensions within previous dogmatics and instead advocates for recognition of traditional principles. 1. Einführung2. Historische Grundlagen des SoldatenstatusA. Auszuscheidende bewaffnete EinheitenKaiserliche Schutztruppen - Waffen-SS - Bundesgrenzschutz - Nationale VolksarmeeB. Der Soldatenstatus der NeuzeitDer Soldatenstatus nach preußischem Recht - Kaiserreich - Weimarer Republik - NS-StaatC. Die trennenden und einenden PrinzipienDie Treuepflicht - Die Gehorsamspflicht - Die Pflicht zum achtungswürdigen Verhalten - Die politische Neutralitätspflicht - Das Recht auf Alimentierung - Das Recht auf Fürsorge und Versorgung - Das Recht zur Beschwerde - Die Ausgestaltung als öffentlich-rechtliches Dienst und Treueverhältnis - Das Laufbahnprinzip - Das Lebenszeitprinzip der Offiziere und Verpflichtung auf Zeit für Untergebene - Das Zivilbeamtenrecht als subsidiäre Rechtsquelle3. Der verfassungsrechtliche Soldatenstatus der Bundesrepublik DeutschlandA. Die verfassungsrechtlichen Rechtsquellen des SoldatenstatusWehrstatusrecht - WehrorganisationsrechtB. ErgebnisDie Fragmentarität der Rechte und Schranken des Soldatenstatus im Grundgesetz4. Folgen der Fragmentarität und Lösungsoptionen im GrundgesetzA. Zum Verfassungsrecht de lege lataDie Folgen der Fragmentarität - Die Möglichkeiten zur Herleitung der soldatenstatusspezifischen Rechte und SchrankenB. Rechtspolitischer Handlungsbedarf Jendrik Wüstenberg first studied Public Administration at the Lower Saxonian Municipal University of Applied Administrative Sciences and then law at the Gottfried Wilhelm Leibniz University in Hanover. After passing his first state examination in 2020, he worked until August 2023 as a research assistant at the Chair of Public Law and Administrative Science under Professor Dr. Veith Mehde, Mag. rer. publ., under whose supervision he also wrote his thesis. Since September 2023, Jendrik Wüstenberg has been a trainee lawyer at the Higher Regional Court of Celle. »Auf hohem wissenschaftlichem Niveau und in einem sehr angenehmen, lesbaren Stil werden grundlegende Fragen des Status dieser Berufsgruppe behandelt. Es ist eine wirklich sehr lesenswerte Untersuchung. Sie macht - en passant - auch deutlich, wie wichtig Berufssoldaten für die Gesellschaft sind, was sich eben auch in den rechtlichen Rahmenbedingungen widerspiegeln muss. Man kann insofern das Werk von Wüstenberg durchaus auch als Plädoyer für das moderne Berufssoldatentum verstehen. Dies ist in Krisenzeiten ebenfalls verdienstvoll. Demjenigen, der sich mit dem Soldatenrecht und Verfassungsfragen beschäftigt, kann die Arbeit von Wüstenberg nur wärmstens empfohlen werden.« Dr. Jörg-Michael Günther, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 12/2024
