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Description
(Short description)
Die Arbeit richtet - unter Berücksichtigung des HinSchG - den Blick auf die Rechtsstellung jener Arbeitnehmer, die im Whistleblowing Ziel von (falschen) Anschuldigungen wurden und die infolgedessen Nachteile erfahren haben. Schadensersatzansprüche eines Betroffenen gegen den Hinweisgeber erfordern dabei, dass der Betroffene die Identität des Hinweisgebers kennt, was die vorherige Geltendmachung eines Auskunftsanspruchs erforderlich macht.
(Text)
Im Whistleblowing richtet sich der Fokus meist auf einen Hinweisgeber, der einen Missstand anprangert. Häufig kommt es dabei auch zur Beeinträchtigung von Dritten - insbesondere anderen Beschäftigten -, die mittel- oder unmittelbar von einer Meldung betroffen sind. Der Fokus der vorliegenden Arbeit richtet sich daher auf die Rechtsstellung jener Arbeitnehmer, denen ein Fehlverhalten vorgeworfen wird, da sich vor allem bei Falschmeldungen die Frage nach deren Schutz stellt. Um gegen einen Hinweisgeber vorgehen zu können, muss ein Betroffener wissen, wer eine Mitteilung zu seinen Lasten gemacht hat. Da die Identität eines Hinweisgebers i.d.R. geschützt wird und dem Betroffenen unbekannt ist, stellt sich die Frage, wann ein Auskunftsanspruch erfolgsversprechend ist und gegen wen dieser zu richten ist. In diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage nach der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit der Meldestellen, die nach dem HinSchG zwingend etabliert werden müssen.
(Table of content)
EinführungA. Der betroffene Beschäftigte im Spannungsverhältnis von Hinweisgeber- und BetroffenenschutzTerminologie - Schutzbedürfnis des betroffenen Beschäftigten - Spannungsverhältnis im WhistleblowingB. Voraussetzungen für den Schutz betroffener BeschäftigterNegative Schutzvoraussetzungen - Anforderungen an die Prüfpflicht - Einordnung einer StrafanzeigeC. Aufbau, Unabhängigkeit und Rechtsstellung der MeldestellenInterne Meldestelle - Externe MeldestelleD. Maßnahmen betroffener Beschäftigter im EinzelnenMaßnahmen gegen den Hinweisgeber als Repressalien i.S.v. 36 Abs. 1 HinSchG - Maßnahmen des betroffenen Beschäftigten im EinzelnenE. SchlussbetrachtungThesenLiterarur- und Stichwortverzeichnis
(Text)
»Employee protection in the event of accusations by a whistleblower«: This thesis focuses on the legal position of those employees who have been the target of whistleblowing allegations and who have suffered disadvantages as a result. In particular, if the content of a report is false, the question of protection arises. Claims for damages by an affected party against the whistleblower require the affected party to know the identity of the whistleblower, which makes it necessary to assert a claim for information in advance.
(Author portrait)
Leon Frese studied law at the University of Passau from October 2015 to September 2020. After completing his first state examination, he worked as a research assistant at the Chair of Civil Law and Labor Law until March 2023. Since April 2023, the author has been a legal trainee at the Higher Regional Court of Munich.
