Description
(Short description)
Die Arbeit widmet sich dem Thema der Zwangsmaßnahmen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung psychisch Erkrankter aus verfassungsrechtlicher Perspektive. Sie führt in die Grundlagen des Unterbringungsrechts und besonderen Sicherungsmaßnahmen ein. Im Fokus steht die verfassungsrechtliche Frage nach der Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen durch Maßnahmen wie Beobachtungen, Fixierungen oder Sedierungen. Ergänzend werden Verfahrensrechte sowie Rechte aus der EMRK und UN-BRK einbezogen.
(Text)
Die Arbeit widmet sich dem sensiblen Thema der Zwangsmaßnahmen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung psychisch Erkrankter. Einführend werden die Entwicklung und die rechtlichen Grundlagen des Unterbringungsrechts sowie der besonderen Sicherungsmaßnahmen erläutert. Im Zentrum steht die Analyse der besonderen Sicherungsmaßnahmen während der Unterbringung. Zu diesen zählen u.a. Durchsuchungen, Beobachtungen, Fixierungen und Sedierungen. Es wird geprüft, inwieweit die Maßnahmen in Grundrechte eingreifen und unter welchen Voraussetzungen dies gerechtfertigt sein kann. Anschließend wird die Frage aufgeworfen, welche verfahrensrechtlichen Maßnahmen innerhalb der Einrichtungen und im gerichtlichen Verfahren zum Schutz der Betroffenen grundrechtlich notwendig sind. Im letzten Teil werden die Rechte der Betroffenen aus der EMRK und UN-BRK in die Betrachtung einbezogen.
(Table of content)
1. Einleitung2. Grundlagen des öffentlichen Unterbringungsrechts und der besonderen SicherungsmaßnahmenDas Rechtsinstitut der öffentlich-rechtlichen Unterbringung - Der Weg in die psychiatrische Einrichtung - Das öffentlich-rechtliche Unterbringungsverfahren am Beispiel des Landes Niedersachsen - Bedeutung besonderer Sicherungsmaßnahmen im Vollzug der öffentlich-rechtlichenUnterbringung3. Materiellrechtliche GrundrechtsüberlegungenDer verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstab - Freiheitsrechtliche Betrachtung der besonderen Sicherungsmaßnahmen im Einzelnen - Augenscheinliche Ungleichbehandlung verschiedener Personengruppen und deren verfassungsrechtliche Einordnung4. Verfahrensrechtliche GrundrechtsüberlegungenRechtsschutz im Verwaltungsverfahren - Anforderungen an die Durchführung besonderer Sicherungsmaßnahmen - Effektiver Rechtsschutz im gerichtlichen Verfahren - Exkurs: Indirekte Überprüfung besonderer Sicherungsmaßnahmen und Kontrollinstrumente gegenüber den Unterbringungseinrichtungen5. Völkerrechtliche ErwägungenZu den in der Unterbringungseinrichtung zu achtenden Rechtenund Freiheiten der Europäischen Menschenrechtskonvention - Zu den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention - Weitere völkerrechtliche Verpflichtungen und deren Einfluss auf das öffentliche Unterbringungsrecht6. Zusammenfassung und Ausblick
(Review)
»Wer auch immer mit psychischen Erkrankungen und Einweisungen in psychiatrische Einrichtungen zu tun hat und strafrechtliche Konsequenzen vermeiden will, ist auf dieses fundamentale Werk angewiesen. Trotz der zahlreichen juristischen Anforderungen wird der Leser nicht überfordert. Eriksen fasst das komplexe Thema in überschaubaren Thesen zusammen.« Dr. Axel Schwarz, in: Medizinrecht, Vol. 42, 11/2024
