Description
(Short description)
Der Autor beleuchtet losbasierte Demokratiekonzepte (z.B. Bürgerräte) aus rechtlicher Perspektive. Er plädiert ausgehend von der sog. Ewigkeitsgarantie (Art. 79 Abs 3 GG) und dem Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) für ein entwicklungsoffenes Demokratieverständnis, nach dem an die Stelle einer Vorfestlegung auf bestimmte Strukturelemente eine konsequente Ausrichtung am Ideal der Freiheit und Gleichheit tritt. Daraus ergeben sich weite Gestaltungsspielräume, aber auch klare rechtliche Grenzen.
(Text)
Der Autor beleuchtet losbasierte Demokratiekonzepte (z.B. Bürgerräte) aus juristischer Perspektive und ergänzt die Diskussion darüber so um einen neuen Blickwinkel. Im Zentrum steht der Versuch, die aus dem Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) und der sog. Ewigkeitsgarantie (Art. 79 Abs. 3 GG) resultierenden zwingenden Grenzen zu bestimmen und die verbleibenden Gestaltungspielräume aufzuzeigen. Der Autor plädiert für eine Rekonstruktion des Demokratieprinzips als entwicklungsoffenes Rechtsprinzip, in dessen Lichte die Organisationsvorgaben des Art. 20 Abs. 2 GG auszulegen sind. Daraus ergibt sich eine Demokratie- und Legitimationskonzeption, die an die Stelle einer Vorfestlegung auf bestimmte Strukturelemente eine konsequente Ausrichtung am Idealbild der Freiheit und Gleichheit stellt. Daran müssen sich losbasierte Demokratiekonzepte und der organisatorische status quo gleichermaßen messen lassen, wodurch erhebliche Gestaltungsspielräume, aber auch klare Grenzen ersichtlich werden.
(Table of content)
1. EinleitungRepräsentative und aleatorische Demokratie - Rechtlicher Hintergrund und Forschungsstand - Erkenntnisinteresse und inhaltliche Zielsetzung - Methodisches Vorgehen - Inhaltliche Beschränkungen2. Der moderne Demokratiebegriff - vorläufiges Ergebnis einer wechselvollen GeschichteLegitimation und Repräsentation - Allgemeine Wahlen und die Mehrheitsregel - Der Grundsatz der Herrschaft auf Zeit - Zusammenfassung: Elektoral-repräsentative Systeme als vorläufiger status quo der Demokratie3. Aleatorische Demokratietheorie - Renaissance einer politischen IdeeDie »vergessene« Bedeutung von Losverfahren in der Staatsorganisation - Moderne aleatorische Demokratietheorie - Argumentation für einen demokratischen Gegenentwurf - Moderne Nutzung von Losverfahren - ein Nischenphänomen im Aufwind - Theoretische Konzepte aleatorischer Demokratie4. Die Demokratie als normative Vorgabe des GrundgesetzesDemokratie im deutschen Verfassungsstaat - Grundgesetzliche »Ewigkeitsgarantie« und der verfassungsrechtliche Möglichkeitsraum - Deutschland als Demokratie im Sinne des Art. 20 Abs. 1 GG - Art. 20 Abs. 2 GG: Der Grundsatz der Volkssouveränität als ausgestaltende Konkretisierung des Demokratieprinzips - Fazit: Die ewigkeitsfesten Vorgaben der grundgesetzlichen Demokratie - zwischen Entwicklungsoffenheit und Begrenzungsfunktion5. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit aleatorischer DemokratiekonzepteZur Irrelevanz der Ergänzung der Ausübungsmodi um Losverfahren - Vereinbarkeit zweckbezogener Loskammern mit den grundgesetzlichen Anforderungen an die demokratische Staatsorganisation - Vereinbarkeit elektoral-aleatorischer Mehrkammersysteme mit dem Grundgesetz - Zulässigkeit elektoral-aleatorischer Mischkammern6. SyntheseGrundgesetzliche Voraussetzungen und Grenzen aleatorischer Demokratie7. Epilog8. Zusammenfassung der ErgebnisseLiteratur- und Sachverzeichnis
