Description
(Short description)
Die Untersuchung analysiert die zahlreichen ungeschriebenen Übungen, Sitten, Gebräuche und Gepflogenheiten des Deutschen Bundestages, die dessen Organisation und Verfahrensgang maßgeblich prägen. Ausgehend von einer empirischen Sammlung derartiger nicht kodifizierter Parlamentsregeln erfolgt eine phänomenologische Betrachtung sowie - vor dem Hintergrund des Prinzips parlamentarischer Autonomie - ein Systematisierungsvorschlag anhand rechtlicher und nicht-rechtlicher Kategorien.
(Text)
Wer leitet die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages? Dürfen alle Fraktionen einen Vizepräsidenten stellen? Kann ein Ausschuss seinen Vorsitzenden abberufen? Wer sitzt im Plenarsaal an welchem Platz? - solche, mit einem Blick in Grundgesetz und Geschäftsordnung nicht eindeutig zu beantwortende Fragen sind Anzeichen eines besonderen parlamentarischen Phänomens: Organisation und Verfahrensgang eines Parlaments werden nicht allein von kodifizierten Normen gesteuert, sondern von einer Vielzahl an ungeschriebenen Übungen, Sitten, Gebräuchen und Gepflogenheiten entscheidend mitbestimmt. Der Autor nimmt diesen Befund zum Anlass, derartige Regelmäßigkeiten am Beispiel des Deutschen Bundestages empirisch zu erfassen, rechtssystematisch zu ordnen und die Ursachen ihrer Wirksamkeit zu ergründen. In Zeiten, in denen der Grundkonsens zwischen den am Parlamentsgeschehen beteiligten Akteuren zunehmend in Frage gestellt ist, bietet die Untersuchung auch der Praxis rechtliche Orientierung.
Ausgezeichnet mit dem Wissenschaftspreis 2025 des Deutschen Bundestages.
(Table of content)
1. EinführungWissenschaftliche Relevanz der Thematik - Bestandsaufnahme zum aktuellen Veröffentlichungsstand - Gang der Untersuchung2. Empirische Bestandsaufnahme und Phänomenologie nicht kodifizierter Regeln im Deutschen BundestagProtokollregeln - Notwendige Organisationsregeln - Notwendige Regeln zum Verfahrensgang - Regeln zu Leitung und Ordnung der parlamentarischen Arbeit - Ausschussregeln - Proporzregeln - Kooperationsregeln - Inkompatibilitätsregeln - Zwischenbilanz: Phänomenologie nicht kodifizierter Parlamentsregeln3. Typologisierung nicht kodifizierter Regeln im Deutschen BundestagGrundlagen und Terminologie des Parlamentsrechts: Die Parlamentsautonomie des Deutschen Bundestages - Der Mischcharakter des Parlamentsrechts: Dualismus aus kodifizierten Rechtsquellen und nicht kodifizierten Regeln - Einordnung der empirisch nachgewiesenen nicht kodifizierten Regeln im Deutschen Bundestag anhand der entwickelten Typologie4. Schlussfolgerungen und SchlussbetrachtungRechtssystematische Folgerungen aus der Typologie nicht kodifizierter Regeln im Deutschen Bundestag - Schlussbetrachtung und Ausblick - Wesentliche Ergebnisse der Arbeit in ThesenLiteratur- und Stichwortverzeichnis
