Description
(Short description)
Der Autor untersucht, ob und wie die bisherigen wehrverfassungsrechtlichen Regelungen auf neuartige Cyberoperationen der Streitkräfte übertragen werden können. Die Arbeit zeigt auf, dass die Verfassung aufgrund ihrer Normoffenheit grundsätzlich in der Lage ist, neue technologische Entwicklungen zu erfassen. Sie offenbart aber gleichzeitig, dass für einige Anwendungsszenarien von Cyberoperationen gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.
(Text)
Der Cyberraum ist eine Dimension, deren Bedeutung für die Zukunft kaum überschätzt werden kann. Je stärker das private und öffentliche Leben mit ihm verknüpft sind, desto stärker wird er ein Raum der Auseinandersetzung. Um auf diese Entwicklungen auch mit militärischen Mitteln zu reagieren, wurde im April 2017 das Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr eingerichtet. Gesonderte Rechtsgrundlagen für Operationen der neuen Cyberstreitkräfte wurden nicht geschaffen. Das wehrverfassungsrechtliche Regime ist aber ersichtlich nicht auf Cyberoperationen zugeschnitten - es hat vielmehr den Einsatz herkömmlicher physischer Waffengewalt vor Augen. Der Autor untersucht, ob und wie die bisherigen Regelungen auf neuartige Cyberoperationen angewendet werden können. Die Arbeit zeigt auf, dass die Verfassung aufgrund ihrer Normoffenheit grundsätzlich in der Lage ist, neue technologische Entwicklungen zu erfassen. Sie offenbart aber gleichzeitig, dass für einige Anwendungsszenarien vonCyberoperationen gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.
(Table of content)
1. Einführung, Forschungsstand und Gang der Untersuchung2. Cyberoperationen der Streitkräfte - technische und organisatorische GrundlagenDer Cyber- und Informationsraum - Definition und Typen von Cyberoperationen - Organisation der Streitkräfte im Cyber und Informationsraum - Zusammenfassende Definitionen und Schlussfolgerungen zu den technischen Grundlagen von Cyberoperationen3. Grundlagen zu den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für CyberoperationenGenerelle Anwendbarkeit der wehrverfassungsrechtlichen Regelungen - Abgrenzung zwischen Cyberoperationen im In- und Ausland - Der Einsatzbegriff des Art. 87a Abs. 2 GG - Zusammenfassende Thesen zu den Grundlagen von Cyberoperationen und Verfassungsrecht4. Inländische CyberoperationenZulässigkeit von Cyberoperationen ohne Einsatzcharakter - Zulässigkeitsvoraussetzungen von Cyberoperationen mit Einsatzcharakter5. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und Grenzen für Cyberoperationen im AuslandDer wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt - Cyberoperationen im Rahmen von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit - Art. 26 Abs. 1 GG und die Grundrechte als weitere verfassungsrechtliche Grenzen von Cyberoperationen6. SchlussbetrachtungenGrundlegende Einordnungsschwierigkeiten von Cyberoperationen in die Systematik des Wehrverfassungsrechts - Cyberangriffe als Auslöser einer Verteidigungslage - Cybereinsätze im Rahmen von Art. 87a Abs. 3, 4 GG und Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG - Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für Cyberoperationen im Ausland
