Description
Der Autor untersucht, ob und wie die bisherigen wehrverfassungsrechtlichen Regelungen auf neuartige Cyberoperationen der Streitkräfte übertragen werden können. Die Arbeit zeigt auf, dass die Verfassung aufgrund ihrer Normoffenheit grundsätzlich in der Lage ist, neue technologische Entwicklungen zu erfassen. Sie offenbart aber gleichzeitig, dass für einige Anwendungsszenarien von Cyberoperationen gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht. »Constitutional Requirements for Cyber Operations Conducted by the German Armed Forces«: The author examines whether and how the existing constitutional provisions can be applied to cyber operations conducted by the German Armed Forces. The dissertation shows that the constitution is in principle able to capture new technological developments. However, it also reveals that there is a need for legislative activity for some application scenarios of cyber operations. 1. Einführung, Forschungsstand und Gang der Untersuchung2. Cyberoperationen der Streitkräfte - technische und organisatorische GrundlagenDer Cyber- und Informationsraum - Definition und Typen von Cyberoperationen - Organisation der Streitkräfte im Cyber und Informationsraum - Zusammenfassende Definitionen und Schlussfolgerungen zu den technischen Grundlagen von Cyberoperationen3. Grundlagen zu den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für CyberoperationenGenerelle Anwendbarkeit der wehrverfassungsrechtlichen Regelungen - Abgrenzung zwischen Cyberoperationen im In- und Ausland - Der Einsatzbegriff des Art. 87a Abs. 2 GG - Zusammenfassende Thesen zu den Grundlagen von Cyberoperationen und Verfassungsrecht4. Inländische CyberoperationenZulässigkeit von Cyberoperationen ohne Einsatzcharakter - Zulässigkeitsvoraussetzungen von Cyberoperationen mit Einsatzcharakter5. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und Grenzen für Cyberoperationen im AuslandDer wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt - Cyberoperationen im Rahmen von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit - Art. 26 Abs. 1 GG und die Grundrechte als weitere verfassungsrechtliche Grenzen von Cyberoperationen6. SchlussbetrachtungenGrundlegende Einordnungsschwierigkeiten von Cyberoperationen in die Systematik des Wehrverfassungsrechts - Cyberangriffe als Auslöser einer Verteidigungslage - Cybereinsätze im Rahmen von Art. 87a Abs. 3, 4 GG und Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG - Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für Cyberoperationen im Ausland Thomas Hintzen studied law with a focus on public commercial law at EBS University in Wiesbaden and Stellenbosch University in South Africa. In 2018, he passed the first legal examination and completed a master's degree in economics a year later. Subsequently, he began writing his doctoral thesis at the Institute for Public Commercial Law under Prof. Dr. Sebastian Graf von Kielmansegg at the Christian-Albrechts-Universität in Kiel. Thomas Hintzen's dissertation was awarded a scholarship from the German National Merit Foundation. Since September 2022, he has been completing his legal clerkship at the Duesseldorf District Court. In 2023, he was awarded a Doctor of Law (Dr. iur.) degree. »Thomas Hintzen hat in einer gut lesbaren Art und Weise ein kurzweiliges Werk vorgelegt, dass die aktuellen verfassungsrechtlichen Streitstände umfassend behandelt und dabei Grundzüge der Teilstreitkraft CIR vermittelt. Dabei befasst er sich vertieft mit Streitständen, untersucht diese mit Blick auf die Effektivität der Landesverteidigung und vermag so praktikable Rechtsauslegungen anzubieten. Bei dem Werk handelt es sich mithin um eine gelungene Einführung in die verfassungsrechtlichen Fragestellungen von Cyberoperationen und der Entwicklung der korrespondierenden nationalen und internationalen Rechtsrahmens.« Tyron Christopher Wangard, in: Bundeswehrverwaltung, 1/2025
