Description
Die Nachlassteilhabe von Sozialhilfeempfängern kann durch solche Gestaltungsmöglichkeiten effektiv erzielt werden, bei denen Sozialhilfeempfänger im Hinblick auf die sozialhilferechtlichen Regelungssysteme funktional-begünstigend, also positiv, zugleich nicht leistungsschädlich und rechtswirksam am Nachlass teilhaben können. In der Arbeit werden nicht nur Gestaltungsmöglichkeiten von Erblassern untersucht, sondern auch eigene rechtsgestalterische Möglichkeiten von Sozialhilfeempfängern. »Social Welfare Recipients and their Participation in the Estate. A Dogmatic Analysis of Effective Legal Strategies before and after the Inheritance«: Under German law, the participation of social welfare recipients in the estate can be achieved effectively by legal instruments which are - regarding the regulatory social law systems - functionally favourable. Such instruments must not jeopardise the welfare entitlement and have to be, at the same time, legally valid. This thesis examines not only legal strategies for testators, but also own legal structuring possibilities for social welfare recipients. I. Einführung und sozialhilferechtliche Ausgangsbetrachtung1. EinführungUntersuchungsgegenstand - Gang der Darstellung und Konkretisierung der inhaltlichen Fragestellungen - Grenzen der Untersuchung - Erklärungen zum sprachlichen Gebrauch ausgewählter Begriffe2. Sozialhilferechtliche AusgangsbetrachtungSozialhilferechtliche Grundlagen - Auswirkungen des Erbfalls auf den LeistungsanspruchII. Gestaltungsmöglichkeiten3. 138 Abs. 1 BGB als Gestaltungsgrenze4. Gestaltungsmöglichkeiten des Sozialhilfeempfängers nach dem ErbfallDer Sozialhilfeempfänger als berufener Erbe - Der Sozialhilfeempfänger als Inhaber eines ihm durch den Erbfall entstandenen Anspruchs oder Rechts5. Gestaltungsmöglichkeiten vor dem ErbfallDie Testierfreiheit und der numerus clausus als wegweisende Ausgangspunkte der Rechtsgestaltung des Erblassers - Unilaterale Gestaltungsmöglichkeiten des Erblassers - Bilaterale Gestaltungsmöglichkeiten - Zusammenwirken des Erblassers mit dem SozialhilfeempfängerIII. ConclusioZusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse - Würdigung - Gesetzgeberischer Handlungsbedarf - Schlussbetrachtung Damiano Mascia studied law at the Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg and Université Paris 1 Panthéon-Sorbonne; currently law clerk at the Higher Regional Court of Munich and research assistant at the Max-Planck-Institute for Social Law and Social Policy. »Die umfassende, wissenschaftlich fundierte und hervorragende zu lesende Arbeit leistet einen großen Beitrag zum Verständnis und zur Gestaltung der Teilhabe von sozialen Leistungsempfängern an Nachlässen. Die Arbeit zeigt zugleich die Schwachpunkte und Risiken auf, der die gängigen Gestaltungen zur Nachlassteilhabe ausgesetzt sind.« Ulf Schönenberg-Wessel, in: Zeitschrift für die Steuer- und Erbrechtspraxis, 9/2024
