Description
(Short description)
Die Arbeit untersucht die Frage, ob Anstaltsärzte den Strafverfolgungsbehörden Tatsachen, welche sie im Rahmen ihrer Tätigkeit erfahren haben, mitteilen müssen. Dabei werden zunächst die landesgesetzlichen Bestimmungen betrachtet. Darüber hinaus wird 114e StPO begutachtet und durch eine Normauslegung dessen Regelungsadressat ermittelt. Im Ergebnis sind Anstaltsärzte nach 114e StPO weder verpflichtet noch befugt Erkenntnisse an die Strafverfolgungsbehörden zu übermitteln.
(Text)
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob Anstaltsärzte den Strafverfolgungsbehörden Tatsachen, welche sie im Rahmen ihrer Tätigkeit erfahren haben, mitteilen müssen. Erkenntnisse, welche Anstaltsärzte von Gefangenen erlangen, können für die Strafverfolgungsorgane von großem Interesse sein. Allerdings unterliegen auch Anstaltsärzte grundsätzlich der ärztlichen Schweigepflicht. Die Arbeit untersucht in diesem Zusammenhang, ob und wann Anstaltsärzte zu einer Offenbarung dieser Tatsachen verpflichtet oder befugt sind. Dabei werden zunächst die landesgesetzlichen Bestimmungen betrachtet. Darüber hinaus wird 114e StPO begutachtet und durch eine Normauslegung dessen Regelungsadressat ermittelt. Im Ergebnis sind Anstaltsärzte nach 114e StPO weder verpflichtet noch befugt Erkenntnisse an die Strafverfolgungsbehörden zu übermitteln. Schließlich wird erörtert, wie mit den durch den Anstaltsarzt rechtwidrig offenbarten Tatsachen umgegangen werden darf.
(Table of content)
1. Rechtliche Grundlagen des ärztlichen Schweigens und Redens
Schweigepflicht und Schweigerecht - Offenbarungspflichten - Offenbarungsbefugnisse - Praktische Umsetzung in Ausbildung und Beruf
2. Umfang der ärztlichen Schweigepflicht
Das Verhältnis von Berufsrecht und Strafrecht - Der berufsrechtliche Umfang: 9 MBO-Ä - Der strafrechtliche Umfang: 203 Abs. 1 Nr. 1 Var.1 StGB
3. Offenbarungspflichten des Anstaltsarztes
138 i. V. m. 139 Abs. 3 StGB - Strafvollzugsgesetze und Untersuchungshaftvollzugsgesetze - 114e stopp - Systematischer Vergleich der normierten Offenbarungspflichten
4. 114e StPO als Rechtfertigungsgrund
Fallgestaltungen anstaltsärztlicher Offenbarung - Grundsätzliche Prinzipien und Anforderungen - Rechtfertigung des Bruchs der Schweigepflicht nach 114e S. 1 StPO
5. Die Verwertung unbefugt offenbarter Tatsachen
Vorbemerkungen zu Beweisverwertungsverboten - Verwertung ärztlicher Aussagen und Mitteilungen im Strafprozess - Zusammenfassende Betrachtung
6. Zusammenfassung der wichtigsten Thesen
Anhang: Tabelle der Strafvollzugsgesetze, Untersuchungshaftvollzugsgesetze und Justizdatenschutzvollzugsgesetze der Bundesländer
Literatur- und Stichwortverzeichnis
(Review)
»Das hier vorgestellte Buch ist nicht nur für Anstaltsärzte und die Leiter von Justizvollzugsanstalten - auf diese Leserschaft ist es in erster Linie zugeschnitten -, sondern auch für diejenigen von Nutzen, die sich allgemein für die ärztliche Schweige- bzw. Offenbarungspflicht auch im Beamtenbereich interessieren.« Dr. Maximilian Baßlsperger, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 9/2024
