Description
(Short description)
Gegenstand der Untersuchung sind Vereinbarungen über Schönheitsreparaturen im Mietverhältnis. Die Wirksamkeit solcher Klauseln wird unter kritischer Würdigung der hierzu ergangenen Rechtsprechung detailliert untersucht. Besonders berücksichtigt werden die Vorgaben der Klauselrichtlinie 93/13/EWG. Die Arbeit handelt zudem von den Rechtsfolgen einer gescheiterten Übertragung der Schönheitsreparaturpflicht.
(Text)
Die Arbeit untersucht verschiedene Formen der seit Jahrzehnten umstrittenen Übertragung der Schönheitsreparaturpflicht auf Mieter. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Klauselrichtlinie 93/13/EWG und der zu ihr ergangenen Rechtsprechung des EuGH. Die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln wird einer kritischen Überprüfung anhand des deutschen und europäischen AGB-Rechts unterzogen. Von großer praktischer Bedeutung sind zudem die Folgen der Verwendung einer unwirksamen Schönheitsreparaturklausel. Der EuGH hat weitreichende Vorgaben zum Umgang mit unwirksamen Vertragsklauseln formuliert, die bei der Feststellung der Rechtsfolgen unwirksamer Schönheitsreparaturklauseln zu berücksichtigen sind. Dies betrifft unter anderem die Zulässigkeit richterlicher Korrekturen der durch die Unwirksamkeit entstandenen Rechtslage und die Möglichkeit der Mieterhöhung wegen einer unwirksamen Schönheitsreparaturklausel.
(Table of content)
EinleitungZiel der Untersuchung - Schönheitsreparaturen: Begriff und Abgrenzung1. Teil: Schönheitsreparaturklauseln auf dem PrüfstandUnionsrechtliche Grundlagen der Klauselkontrolle: Die Klauselrichtlinie 93/13/EWG - Überwälzung der Schönheitsreparaturpflicht auf den Mieter in Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Überwälzung der Schönheitsreparaturpflicht auf den Mieter durch im Einzelnen ausgehandelte Vertragsbedingungen und Individualvereinbarungen - Erfordernis einer gesetzlichen Regelung?2. Teil: Folgen unwirksamer SchönheitsreparaturklauselnUnverbindlichkeit missbräuchlicher Klauseln - Die Auswirkungen der Unwirksamkeit einer Regelung über die Renovierungspflicht auf die übrigen Vertragsbedingungen - Ansprüche des Mieters aufgrund einer unwirksamen Klausel - Rückforderung einer unzureichenden Ausgleichsleistung für die Überlassung unrenovierter Räume durch den Vermieter - Ersetzung einer unwirksamen Schönheitsreparaturklausel durch eine wirksame Regelung - Mieterhöhung aufgrund unwirksamer Schönheitsreparaturklausel - Bußgeldverhängung wegen Verwendung unwirksamer Schönheitsreparaturklauseln? LiteraturverzeichnisSachverzeichnis
(Review)
»Fock hat mit der umfassend recherchierten Arbeit [...] ein überzeugendes Werk vorgelegt, in dem nicht nur nahezu alle praxisrelevanten Konstellationen rund um die Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln beleuchtet werden, sondern auch plausible Kritik an einigen Rechtsprechungslinien geübt wird.« Prof. Dr. Kai E. Wünsche, in: Verbaucher und Recht, 12/2024
