Description
(Short description)
Wie ist Konflikten zu begegnen, die trotz vorheriger umfassender Umweltprüfungen zwischen bestandskräftig zugelassener Tätigkeit und Natur eintreten? Die Autorin geht dieser Frage mit Blick auf das EU-Artenschutz-, Habitatschutz- und Umweltschadensrecht nach. Dargelegt werden die materiellen Anforderungen des EU-Umweltrechts an den Zulassungsvollzug, ferner die behördlichen Instrumente zu ihrer Durchsetzung. Differenziert wird zwischen der Zulassung durch BImSchG-Genehmigung und Planfeststellung.
(Text)
Die Umwelt unterliegt einem stetigen Wandel. Trotz umfassender Prüfung von Umweltvorgaben in Anlagenzulassungs- und Planfeststellungsverfahren können später, etwa infolge naturräumlicher Veränderungen oder neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse, unvorhergesehene Konflikte zwischen bestandskräftig zugelassener Tätigkeit und Natur eintreten. Kann die Tätigkeit hier unverändert fortgeführt werden oder bedarf es einer Beschränkung des zugelassenen Bestandes? Welchen Einfluss hat das Unionsrecht auf den notwendigen Ausgleich zwischen Bestands- und Umweltinteressen? Die Autorin geht diesen Fragen mit Blick auf die Vorgaben des europäischen Artenschutz-, Habitatschutz- sowie Umweltschadensrechts nach. Dargelegt wird, welche materiellen Anforderungen das EU-Umweltrecht an bestandskräftig zugelassene Tätigkeiten stellt. Ferner erfolgt eine Auseinandersetzung mit behördlichen Durchsetzungsinstrumentarien, differenzierend nach immissionsschutzrechtlich genehmigten und planfestgestellten Vorhaben.
Die Arbeit wurde mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis 2023 ausgezeichnet.
(Table of content)
Einleitung
1. Grundlegendes zum nationalen Bestandsschutzverständnis sowie den Anforderungen an die Umsetzung von EU-Richtlinien
Bestandsschutz im nationalen Recht - Allgemeine Anforderungen an die Umsetzung von EU-Richtlinien und denkbare Einflüsse auf den Bestandsschutz - Zusammenfassung und Folgerungen für die weitere Untersuchung
2. Die Einflüsse des EU-Artenschutz- und Habitatschutzrechts auf den Bestandsschutz
Einführung - Die Bedeutung des Habitatschutzrechts für bestandskräftig zugelassene Vorhaben - Die Bedeutung des EU-Artenschutzrechts für bestandskräftig zugelassene Vorhaben - Handlungsinstrumente zur verfahrensrechtlichen Durchsetzung der 33 Abs. 1 S. 1, 44 Abs. 1 BNatSchG gegenüber bestandskräftig zugelassenen Vorhaben - Fazit: Relativierung des Bestandsschutzes durch das europäische Arten- und Habitatschutzrecht?
3. Einflüsse des Umweltschadensrechts auf den Bestandsschutz
Einführung: Die Grundzüge des Umweltschadensrechts - Zur Bedeutung einer behördlichen Zulassungsentscheidung im umweltrechtlichen Haftungsregime - Fazit
4. Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
