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Description
(Short description)
Die Arbeit geht der Frage nach, ob die aktienrechtliche Entlastung ihre Funktion als Aktionärskontrollmittel erfüllt. Es wird erarbeitet, dass eine Entlastungsverweigerung mit tatsächlicher Warnfunktion gegenüber den Organmitgliedern ein sinnvolles Werkzeug in der Hand von Aktionären sein könnte. Eine solche Warnfunktion setzt potenzielle statusrechtliche Rechtsfolgen voraus. Daher bietet sich eine Reform der Entlastungsverweigerung an. Hierfür stellt der Bearbeiter einen Reformvorschlag vor.
(Text)
Die auf der Hauptversammlung der Bayer AG im Jahr 2019 verweigerte Entlastung gegenüber dem gesamten Vorstand sorgte für einen medialen Aufschrei. Nachdem der Schall verklungen war, stellte sich jedoch die Frage welche Konsequenzen diese Entlastungsverweigerung nach sich zieht. Die Antwort ist kurz: Keine!Die Arbeit geht der Frage nach, ob die aktienrechtliche Entlastung ihre Funktion als Aktionärskontrollmittel erfüllt und ob sie Reformbedarf aufweist. Nach fünf nicht klassisch, sondern nach geltender Rechtslage und Reformüberlegungen gegliederten Kapiteln stellt der Bearbeiter einen Reformvorschlag vor. Weil eine Entlastungsverweigerung mit tatsächlicher Warnfunktion ein sinnvolles Werkzeug in der Hand von Aktionären sein könnte, bietet sich eine Reform der Rechtsfolgen der Entlastungsverweigerung an. Diese sollte dadurch erfolgen, dass die erste Entlastungsverweigerung zunächst konsequenzlos bleibt, eine zweite Entlastungsverweigerung jedoch abberufende Wirkung zur Folge hat.
(Table of content)
A. Zunehmender Aktionärseinfluss im AktienrechtGründe für Aktionärseinfluss - Europäische Normgebung - Erweiterung des Aktionärseinflusses am Beispiel des Say on Pay - Das neue Verständnis des dualistischen Prinzips - ErgebnisB. Aktionärseinfluss durch das EntlastungsvotumAbstimmungsmodus beim Entlastungsbeschluss - Zustimmungswerte zur Entlastung - Lehren aus der Untersuchung der Hauptversammlungssaison 2020 und 2021 - Feststellbare Trends & Schlussfolgerungen - Negative Folgen bei fortgesetztem Anhalten der Trends - ErgebnisC. Die erteilte Entlastung Die erteilte Entlastung de lege lata - Die erteilte Entlastung de lege ferendaD. Die verweigerte EntlastungDie Entlastungsverweigerung de lege lata - Die Entlastungsverweigerung de lege ferendaE. Neuregelung im AktiengesetzAbstimmungsmodalitäten einer rechtsfolgenstärkeren Entlastung - Neuregelung der Vorstandsentlastung - Neuregelung der Aufsichtsratsentlastung - Ergebnis - FormulierungsvorschlagZusammenfassung und AusblickLiteraturverzeichnisStellungnahmen zum Referentenentwurf ARUG II vom 11.10.2018Stellungnahmen zum DCGK-Entwurf vom 25.10.2018Materialien-, Abbildungs-, Rechtsprechungs- und Sachwortverzeichnis
(Text)
»The Discharge Resolution in German Stock Corporations - de lege lata/de lege ferenda«: This thesis addresses the question of whether the discharge resolution under German Stock Corporation Law fulfills its function as a controlling tool for shareholders and whether it requires reform. The author concludes that reform is necessary: a denial of discharge with real consequences attached - that is, an actual warning function - would be a more useful tool in the hands of shareholders. After five chapters, which are structured around the current legal situation and reform considerations, the author presents a concise reform proposal.
