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Description
(Short description)
Das Grundproblem jeder Verfassungsauslegung besteht in der Frage nach dem richtigen Umgang mit der hier besonders stark ausgeprägten Spannung zwischen intersubjektivem Verbindlichkeitsdenken und der Subjektivität menschlicher Überzeugung. Im Rückgriff auf die Lehren Hans Kelsens und Rudolf Smends kann bemessen werden, wie auf den Begründungsbedarf des Verfassungsrechts aus rechtlicher Sicht reagiert werden sollte, und was hieraus für die Rechtsauslegung folgt - auch für das Verfassungsrecht der Europäischen Union.
(Text)
In Verfassungen wird die Spannung zwischen intersubjektivem Verbindlichkeitsdenken und der Subjektivität menschlicher Überzeugung besonders deutlich: Sie sind der Fixpunkt der Rechtsableitung, der auf einem rechtstypischen Gestaltungsanspruch bestehen muss. Gleichzeitig kann es gerade für Verfassungen nicht dahinstehen, ob ihre Vorgaben für 'angemessen', 'gut' oder 'richtig' gehalten werden. Verfassungsrechtliche Erwartungen werden nicht durch eine weitere Instanz des positiven Rechts abgesichert.
Wie auf den damit verbundenen Begründungsbedarf des Verfassungsrechts aus rechtlicher Sicht reagiert werden sollte, was hieraus für die Rechtsauslegung folgt und wo deren Grenzen liegen, soll hier theoretisch erschlossen werden. Dabei lassen sich die aus einer (Theorie-)Verbindung von Hans Kelsen und Rudolf Smend entstandenen Erkenntnisse auch auf das Recht der Europäischen Union übertragen: Ein angemessenes Verständnis unionaler Verfassungsvorgaben kann nicht entwickelt werden, ohne ihre Abhängigkeit von der sozialen Lebenswelt in den Blick zu nehmen.
(Table of content)
Einführung: Menschliche Wertvorstellungen und das Recht
Problemstellung der Untersuchung: Wertvorstellungen und Recht - Erforderliche Begriffsklärungen: Werte, Verfassung, Integration
1. Die Bedeutung menschlicher Wertvorstellungen für das Verfassungsrecht
Funktion, Bedingung und Aufgabe einer anwendungsbezogenen Verfassungstheorie - Wirksamkeit, Geltung und die Übersetzung von Wertvorstellungen in das Recht - Die Bedeutung von Wertvorstellungen für den Umgang mit einer Verfassung
2. Menschliche Wertvorstellungen und das Verfassungsrecht der Europäischen Union
Der Theoriebedarf des unionalen Primärrechts - Die Übersetzung von Wertvorstellungen durch überstaatliche Rechtsordnungen - Die Bedeutung von Wertvorstellungen für das europäische Verfassungsrecht
Schluss: Werte, Verantwortung und eine europäische Identität
Zusammenfassung: Wertvorstellungen und die Europäische Union - Anwendung und Ausblick: Nationale und neue Identitätsinhalte
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
