Description
Gegenstand der Untersuchung bildet das Recht der forensischen DNA-Analyse. Aufgezeigt wird - abstrahiert sowie für die jeweilige Ermächtigungsgrundlage gesondert -, dass die im Jahr 2018 erfolgte Novellierung des Datenschutzrechtes auf EU-Ebene auch Einfluss auf Anwendung und Auslegung der 81e ff. StPO hat. Behandelt werden daneben Fragen des Rechts der DNA-Analyse, die losgelöst von datenschutzrechtlichen Implikationen eine abschließende Behandlung noch nicht erfahren haben. »DNA Analysis and Criminal Proceedings«: This study deals with the law of forensic DNA analysis. It is shown - abstractly and separately for each basis of authorization - that the amendment of data protection law forced by the European Union in 2018 also affects the application and interpretation of the Sections 81e et seq. Code of Criminal Procedure (StPO). In addition, questions without implications of data protection law concerning the law of DNA analysis are covered, which have not been dealt with in the previous research so far. 1. Einleitung und Gang der Arbeit2. Die DNA aus naturwissenschaftlicher Sicht und ihre Rolle im ProzessAufbau und Struktur von DNA - Geeignete Untersuchungsgegenstände - Das Untersuchungsverfahren - Verwertung und Beweiswert von DNA-Analysen im Strafprozess3. Datenschutzrechtliche Implikationen bei DNA-AnalysenProblemaufriss: Zusammenhang von Strafverfolgung und Datenschutzrecht - Datenschutz auf europäischer Ebene - Vorgaben des nationalen Verfassungsrechts - Das Bundedatenschutzgesetz und sein Verhältnis zur StPO - Einwilligung in DNA-Analysen - Zusammenfassung4. DNA-Analyse als Beweismittel im laufenden StrafverfahrenDie Gewinnung von Untersuchungsmaterial - Untersuchungs- und Feststellungsverbote - Zweckbindungsgebote und Verwendungsbeschränkungen - Formelle Voraussetzungen - Die Verwertbarkeit von rechtswidrig erlangtem Material im Hinblick auf die DNA-Analyse und von rechtswidrigen Analyse-Ergebnissen5. Die DNA-Reihenuntersuchung nach 81h StPoDie Körperzellentnahme - Feststellungs- und Untersuchungsverbote - Zweckbindungsgebote und Verwendungsbeschränkungen - Materielle Anordnungsvoraussetzungen - Formelle Voraussetzungen - Beweisverwertungsverbote6. DNA-Analyse als Beweismittel für künftige StrafverfahrenZur Notwendigkeit einer speziellen Ermächtigungsgrundlage aus datenschutzrechtlicher Perspektive und zur Geschichte der Norm - Körperzellentnahme nach 81g Abs. 1 S. 1 StPO - Feststellungs- und Untersuchungsverbote - Zweckbindung und Verwendungsregeln - Materielle Anordnungsvoraussetzungen - Formelle Anordnungsvoraussetzungen - Die Verwendung bereits vorhandener DNA-Identifikationsmuster - Umwidmungsfälle gem. 81g Abs. 5 S. 2 StPO - Beweisverwertungsverbote7. Fazit und Schlussbemerkungen Maximilian Schneider studied law at the University of Konstanz from 2014 to 2019 with specialisation in commercial criminal law, criminology and European criminal law. Since April 2022 he is completing his legal education at the Landgericht Karlsruhe. In July 2022, the University of Konstanz awarded him the academic degree of Doctor of Law. »Letztlich besticht die Dissertation aber nicht nur durch ihren Detailreichtum, sondern auch durch die fleißige und umfassende Literatur- und Rechtsprechungsauswertung, die eine Fundgrube für den interessierten Leser ist. In Sachen Datenschutz und DNA-Analyse ist durch die Monografie ein erster Grundstein gelegt. Es bleibt zu hoffen, dass sich noch weitere Arbeiten an dieser Schnittstelle anschließen.« Prof. Dr. Anja Schiemann, in: Kriminalpolitische Zeitschrift, 4/2024
