Description
(Short description)
Das »Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen« von 2017 sollte klare Rechtsstrukturen schaffen und die betreffenden Minderjährigen umfassend schützen. Doch insbesondere gegen den neu eingeführten Art. 13 Abs. 3 Nr. 1 EGBGB wurden verfassungsrechtliche Bedenken vorgebracht, die derzeit das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. Die Arbeit widmet sich daher eingehend der Frage nach der rechtlichen Behandlung von Minderjährigenehen im Kontext des nationalen und internationalen Familienrechts.
(Text)
Im Mai 2016 sorgte ein Beschluss des Oberlandesgerichts Bamberg für erhebliches Aufsehen: das Gericht befand eine zwischen einer im Eheschließungszeitpunkt 14-Jährigen und ihrem 21-jährigen Partner geschlossene Auslandsehe für wirksam. Die angestoßene Debatte mündete in dem viel kritisierten »Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen«, das eine verfassungsrechtliche Kontrolle durch das Bundesverfassungsgericht nach sich gezogen hat. Die Arbeit unterzieht die wichtigsten Neuregelungen des Gesetzes einer kritischen Würdigung. Dabei werden zunächst die rechtlichen Unklarheiten auf Auslegungsebene aufgedeckt, bevor das Gesetz am Maßstab des Verfassungs- und Europarechts unter besonderer Berücksichtigung der unionsrechtlichen Freizügigkeit geprüft wird. Die Autorin entwickelt schließlich Leitlinien für einen adäquaten rechtlichen Umgang mit Minderjährigenehen und analysiert, welche Änderungen notwendig sind, um den verfassungs- und unionsrechtswidrigen Gesetzeszustand zu beenden.
(Table of content)
1. Minderjährigenehen in Geschichte und GegenwartTerminologie - Die Ehemündigkeit im Wandel der Zeit - Internationale Bestandsaufnahme2. Die gesetzliche Ausgangslage vor dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Bekämpfung von KinderehenDie Eheschließung von Minderjährigen im deutschen Sachrecht - Minderjährigenehen im Lichte des deutschen Kollisionsrechts - Zusammenfassung3. Die GesetzesnovelleDie Neuregelungen im Überblick - Anwendungsbereich - Herausforderungen in der Praxis - Zentrale Auslegungsprobleme de lege lata4. Das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen auf dem Prüfstand der Verfassung und der unionsrechtlichen FreizügigkeitRechtsvergleichender Überblick - Verfassungsrechtliche Bewertung - Europarechtliche Vereinbarkeit unter besonderer Berücksichtigung der unionsrechtlichen Freizügigkeit5. Wesentliche Ergebnisse und DesiderataGesamtzusammenfassung - Leitlinien für die Behandlung von Minderjährigenehen - Regelungs und Änderungsbedarf für den GesetzgeberLiteratur- und Sachwortverzeichnis
(Text)
»Underage Marriages in National and International Family Law. A Critical Examination of the Law to Combat Child Marriage«: The »Law to Combat Child Marriage« of 2017 intended to provide comprehensive protection for the minors affected. However, constitutional concerns have been raised in particular against the newly introduced Article 13 (3) no. 1 EGBGB, which is currently under judicial review by the German Federal Constitutional Court. The thesis deals with the legal treatment of underage marriages in the context of national and international family law presenting and resolving the problems resulting from the new law.
