Description
Am Beispiel des Grundsatzes der Nichtzurückweisung wird das Potenzial der Vertragsorgane der Vereinten Nationen untersucht, völkergewohnheitsrechtliche Entwicklungen abzubilden und auf diese einzuwirken. Erstmals wird ein umfassender Überblick über die gesamte Praxis der Vertragsorgane zum Prinzip des Non-Refoulement gegeben. Es wird gezeigt, wie sich die Vertragsorgane sowohl auf prozessualer Ebene als auch in der Bestimmung des materiellen Schutzbereichs von Refoulementverboten einander annähern. »The Principle of Non-Refoulement and its Interpretation by the UN Treaty Bodies«: This research provides the first comprehensive overview of the United Nations Human Rights Treaty Bodies' practice on the human rights principle of non-refoulement. Non-refoulement, although a long-existing element of international law, has been continuously challenged. Claims concerning non-refoulement are raised before the Treaty Bodies in great numbers. This research examines the Treaty Bodies' contribution to the development of the principle of non-refoulement in international human rights law and shows their influence on customary international law developments. A. EinführungDas Prinzip des Non-Refoulement - Besonderheiten der VN-Vertragsorgane - Das menschenrechtliche Prinzip des Non-Refoulement als Beispiel für die völkerrechtliche Relevanz der Praxis der VN-Vertragsorgane - Methodik und ZieleB. Das Prinzip des Non-Refoulement Kodifizierung des Prinzips - Gewohnheitsrechtliche Geltung des Prinzips - Möglichkeiten der Erlangung von Rechtsschutz - FazitC. Die Vertragsorgane der Vereinten Nationen Verfahrensarten - Rechtliche Bedeutung der Praxis der Vertragsorgane - Das vertragsbasierte Menschenrechtsschutzsystem der Vereinten Nationen - FazitD. Das Prinzip des Non-Refoulement in der Praxis der Vertragsorgane der Vereinten NationenAusschuss gegen Folter - Menschenrechtsausschuss - Ausschuss gegen jede Form von Rassendiskriminierung - Ausschuss für die Rechte des Kindes - Ausschuss über das Verschwindenlassen - Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau - Wanderarbeiterausschuss - Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen - Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle RechteE. Beitrag der VN-Vertragsorgane zur Entwicklung eines allgemeinen Prinzips des Non-Refoulement: Inhalt und Reichweite des menschenrechtlichen Prinzips des Non-Refoulement in seiner Ausgestaltung durch die Vertragsorgane - Systematische Rolle des Prinzips des Non-Refoulement in der Praxis der Vertragsorgane - Einfluss auf die Entstehung von VölkergewohnheitsrechtF. FazitLiteratur-, Dokumenten- und Stichwortverzeichnis Greta Reeh is a senior researcher and head of the Research Academy Department at the Institute for Climate Protection, Energy and Mobility (IKEM, Berlin), where she is responsible for publications such as the cllimate law journal Klima und Recht (KlimR). Her dissertation was developed while working as an assistant to former committee member Prof. Dr. Andreas Zimmermann at the United Nations Human Rights Committee, as well as at the Human Rights Center at the University of Potsdam. »Zu hoffen ist, dass die nützliche Dissertation hier etwas Abhilfe schafft und Praktikerinnen und Praktiker ermuntert, diese Instrumente des Menschenrechtsschutzes überhaupt, aber auch effektiver zu nutzen. Die Erfahrungen aus der Schweiz zeigen: es lohnt sich.« Fanny de Weck, in: Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik, 9/2024 »Insgesamt eine verdienstvolle Arbeit, die sichtlich Ergebnis einer intensiven Auseinandersetzung mit einer wichtigen und aktuellen menschenrechtlichen Fragestellung ist.« Prof. Dr. Peter Hilpold, in: Europa Ethnica, 1-2/2023
