Description
(Short description)
Die freiheitlich demokratische Grundordnung (FDGO) wird vielfältig angegriffen, wenn nicht gar als Waffe missbraucht. Eine präzise Konstruktion und Diskussion ist unabdingbar, was sie in einem menschenwürdigen, pluralistischen, fortschrittlichen und friedlichen Gemeinwesen ausmacht. Vorliegend wird aus der Struktur im Grundgesetz, den historischen Hintergründen, funktionalen Anforderungen und internationalem und nationalem Kontext eine normative Grundsatztheorie der FDGO und ihrer Schutznormen entwickelt.
(Text)
Die freiheitlich demokratische Grundordnung (FDGO) soll seit Entstehung des Grundgesetzes dessen innersten Kern identifizieren, der um jeden Preis zu verteidigen ist - gegen Gewalt und Verlockungen von Diktatur, Entrechtung, Entmenschlichung, Vernichtung und Genozid. Bis heute hat sich die FDGO beständig neuen Angriffen zu stellen, wenn sie nicht gar selbst als Waffe gegen politische Gegner missbraucht wird. Umso mehr ist eine präzise Klärung, Konstruktion und Diskussion unabdingbar, was sie genau in einem menschenwürdigen, pluralistischen, fortschrittlichen und friedlichen Gemeinwesen beinhaltet. Dazu werden vorliegend die Strukturen der FDGO im Grundgesetz, ihre bekannten Definitionsansätze, historischen Hintergründe, funktionale Anforderungen und internationaler und nationaler Kontext analysiert, bevor daraus ein präzises normatives Grundsatzmodell der FDGO und ihrer Schutznormen auf Basis der Norm- und Prinzipientheorie formuliert werden kann.
(Table of content)
A. EinleitungEinführung und Kontext - Fragestellung, Methode und GliederungB. Fundus und Kritik Grammatikalischer Befund und historischer Kontext - Definition(en) durch das Bundesverfassungsgericht - Kritik und alternative Konzepte in der LiteraturC. FunktionsanforderungenMenschenwürde und Subjektivismus - Pluralismus - Fortschrittsfunktion - FriedensfunktionD. Kontext FDGO und deutsche Verfassungsordnung im überstaatlichen Rechtskontext - Verhältnis zwischen der bestehenden Verfassungsordnung und der FDGO - Streitbare und wehrhafte Demokratie - Verhältnis der FDGO zu weiteren VerfassungsgüternE. Konstruktion Die FDGO in einer Theorie der Verfassungsgrundsätze in Art. 79 III GG - Wirkung der FDGO und ihrer Grundsätze für die Verfassungsintegrität - Konkrete Ausgestaltung der verfassungsrechtlichen Mechanismen des Grundsatzschutzes der FDGOF. Ausprägung von Schutz und Abwehr Doppelte Schutzwirkung der FDGO im politischen Vorfeld - Einwirkung der freiheitlich demokratischen Verfassungsordnung in das GemeinwesenG. Ergebnisse und Schluss: Konstruktion der FDGO als Verfassungskern des GemeinwesensZusammenfassung des Untersuchungsgangs - Schlussfolgerungen: Reflexionen und Ausblicke - Annex: Mögliche PrüfungsschemataLiteratur-, Stichwort- und Personenverzeichnis
(Text)
»The German 'Free Democratic Basic Order'. A Judicial Theory of Basic Principles for the Structure and Content of the 'Eternal Core' of the German Constitution«: The 'Free Democratic Basic Order' was created as eternal core of the German constitution against the atrocities of National Socialism and Stalinist communism. It is to protect against any return to arbitrary and violent totalitarianism or authoritarian rule. Yet, how it can be construed consistently, is still unclear. Hence, a model is presented on the basis of the Theory of Principles, normative and historical context and functional requirements of human dignity, plurality, progress and peace.
