Description
(Short description)
Die Autorin untersucht in ihrem Werk Herkunft, Funktion, Reichweite und Grenzen des Verfassungsprinzips der Öffentlichkeit für Stadt- und Gemeinderäte. Unter Berücksichtigung der Unterschiede zwischen den Bundesländern werden die organisatorischen Anforderungen für solche Sitzungen detailliert herausgearbeitet. Auf Basis einer Definition der Sitzungsöffentlichkeit wird beleuchtet, ob ein Verstoß gegen diese vorliegt und welche Folgen eine Verletzung der Sitzungsöffentlichkeit ggf. hat.
(Text)
Die Öffentlichkeit herrschaftlichen Handelns ist ein Kernelement des demokratischen Systems in Deutschland. Die Autorin untersucht mit handbuchartigem Charakter die Herkunft, Funktion, Reichweite und Grenzen dieser Öffentlichkeit in Bezug auf die Sitzungen von Stadt- und Gemeinderäten. Die Öffentlichkeit wird als Verfassungsprinzip aus der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Republik hergeleitet. Unter Berücksichtigung der Unterschiede zwischen den Bundesländern folgt eine differenzierte Betrachtung der Fragen, die mit der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit in Verbindung stehen, z. B. den Anforderungen an die Organisation und Durchführung von Ratssitzungen.Im Ergebnis wird eine Definition des Begriffs der Sitzungsöffentlichkeit herausgearbeitet. Es wird beleuchtet, wann ein Verstoß gegen die Sitzungsöffentlichkeit vorliegt, unter welchen Umständen ein solcher gerechtfertigt ist und welche Folgen eine ungerechtfertigte Verletzung der Sitzungsöffentlichkeit hat.
(Table of content)
A. EinleitungB. Das verfassungsrechtliche Prinzip der SitzungsöffentlichkeitHistorische Entwicklung der Sitzungsöffentlichkeit - Funktionen der Öffentlichkeit im Gefüge des Grundgesetzes - Verfassungsrechtliche Öffentlichkeit als Prinzip - Die Reichweite des verfassungsrechtlichen Öffentlichkeitsprinzips - Rechtfertigungsbedürfnis eines Öffentlichkeitsausschlusses - Zusammenfassung: verfassungsrechtliche SitzungsöffentlichkeitC. Die kommunale SitzungsöffentlichkeitRechtsgrundlagen - Tatsächliche Voraussetzungen der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit - Inhalt der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit - Die Reichweite der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit - Formelle und materielle ÖffentlichkeitD. Der kommunale ÖffentlichkeitsausschlussNotwendigkeit einer verfassungsrechtlich geschützten Position - Notwendige Eingriffsintensität - Rechtfertigung - Gebundene Entscheidung - Rechtsfolgen gerechtfertigter, kommunaler NichtöffentlichkeitE. Die Rechtfertigungs- und AusschlussgründeGesetzlicheGrundlagen - Kollidierende Rechtsgüter - Typische Praxisfälle - Definition: Rechtfertigungs- und AusschlussgrundF. Rechtsfolgen von Verstößen gegen das Gebot der Sitzungsöffentlichkeit Der ungerechtfertigte Öffentlichkeitsausschluss - Die unzulässige öffentliche Behandlung - Rechtmäßigkeitskontrolle und RechtsschutzG. ZusammenfassungLiteratur- und Sachverzeichnis
(Text)
»Publicity of Municipal Sessions and its Exceptions. Need for Justification or Privacy as a General Rule«: In her work, the author analyzes origin, role, reach, and limitations of the constitutional prinicpal of publicity of sessions for meetings of municipal councils. Considering differences between the German states, organizational requirements of such sessions are examined. Based on a definition of publicity of session, it is analyzed whether there is a violation against it, and what could be legal consequences.
