Description
Die Arbeit untersucht die Frage, inwieweit das vom Einbürgerungsbewerber geforderte Treuebekenntnis mit den allgemeinen Anforderungen an die staatsbürgerliche Verfassungstreue vereinbar ist. Nach philosophischer und verfassungsrechtlicher Analyse kommt sie zu dem Ergebnis, dass eine allgemeine Bekenntnispflicht nicht besteht. Da das Volk aber über die Aufnahme neuer Mitglieder selbst entscheiden darf, ist das Bekenntnis verfassungsrechtlich zulässig. Aus freiheitlicher Sicht ist aber ein Verzicht auf ein Bekenntnis vorzugswürdig. »About the Loyalty of Citizens to the Constitution. Loyalty Requirements to the Citizens in a Free Constitutionally State with a Particular Consideration of the Declaration of Loyalty in Naturalization Law«: The thesis analyzes the question, how the declaration of loyalty, which is demanded from naturalization applicants, is compatible with the general requirements to the civic loyalty to the constitution. Regarding philosophic and civic analysis, the finding is, that a general duty for the declaration does not exist. Because the populace can decide about acceptance of new members by its own, the declaration is constitutionally admissible. From a liberal view, a relinquishment of the declaration should be prioritized. A. Einleitung
Verfassungstreue im Einbürgerungsrecht als Ausgangspunkt - Methodik und Gang der Untersuchung - Standortbestimmung
B. Die Idee der Staatsangehörigkeit
Staatsangehörigkeit: Begriff - Funktion - Rechtsnatur - Völkerrecht und Staatsangehörigkeit - Staatsbürgerschaft - ein Bündel von Rechten und Pflichten - Staat und Nation - Konzeptionen von Staatsbürgerschaft - Staatsangehörigkeit nach dem Grundgesetz
C. Treue und Wertordnung
Wert und Wertordnung - Versuch einer terminologischen Eingrenzung - Wertgeltung in einer freiheitlichen Gesellschaft - Die Wertordnung des Grundgesetzes
D. Der freiheitliche Staat zwischen Neutralität und Verfassungsschutz - staatsphilosophische Grundlegung
Das Paradoxon der Neutralität - Verfassungstreue und Verfassungsschutz - Die Verantwortung des Bürgers für die Freiheit
E. Verfassungstreue im Grundgesetz
Verfassungstreue und Demokratie - Verfassungstreue in der Grundrechtsdogmatik - Verfassungstreue und Schulpflicht - Sonstige Anhaltspunkte für Verfassungstreue im Grundgesetz
F. Synthese der Erkenntnisse zu einer Konzeption staatsbürgerlicher Verfassungstreue
Gefordertes Maß an Treue - Normative Qualität der Anforderungen - Gegenstand der geforderten Treue - Zwischenstand
G. Verfassungstreue im Einbürgerungsrecht
H. Resümee
Literatur- und Sachwortverzeichnis Pascal Langer studied law in Mainz and did a doctor's degree in Mainz and Frankfurt am Main. After finalizing the first state examination in law he worked as a scientific assistance at the chair for Public Law and Philosophy of Law of Prof. Dr. Uwe Volkmann (Goethe-Universität Frankfurt am Mainz). After the second state examination he was appointed as judge in Hessen. Currently, he works as a family court judge. Additionally, he works frequently as a lecturer. »Pascal Langer versteht es außerordentlich gut, seine Leserschaft staatsphilosophisch zu inspirieren und dank seines sehr angenehmen Schreibstils regelrecht mitzureißen. [...] Gleichwohl gelingt dem Verfasser eine Ausarbeitung von außerordentlich hoher wissenschaftlicher Qualität, die ihre Stärken vor allem in der Staatsphilosophie ausspielt.« Prof. Dr. Björn Schiffbauer, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 20/2023
