Description
(Short description)
Populismus und Extremismus bedrohen auch die deutsche Demokratie. Wie verletzbar und widerstandsfähig sind die bestehende Verfassungsrechtsordnung und -dogmatik? Die politische und juristische Detailanalyse aus Sicht der freiheitlich demokratischen Grundordnung zeigt zahlreiche Angriffspunkte: eine national-identitäre Volkssouveränität, den »Marktplatz der Meinungen«, reale Entkopplungen und Irrationalisierung, sowie die Rolle von Parteien, Medien und organisierten Interessen.
(Text)
Populismus und Extremismus bedrohen die Demokratie weltweit. Das Grundgesetz hält ihnen die freiheitlich demokratische Grundordnung (FDGO) entgegen, seinen Wesenskern und damit die Lehren aus der Weimarer Republik, den nachfolgenden Diktaturen, der unbeschreiblichen Barbarei. Wie widerstandsfähig ist unsere rechtsstaatlich-demokratische Verfassungsordnung heute gegen totalitäre Bestrebungen und autoritäre Tendenzen? Wo ist sie konkret verletzbar und welche Rolle spielen dabei das Bundesverfassungsgericht und die Verfassungsrechtsdogmatik?Die Detailanalyse der politischen und juristischen Bedingungen unserer freiheitlichen Demokratie aus Sicht der Funktionen der FDGO zeigt zahlreiche Angriffspunkte: überkommene Bilder national-identitärer Volkssouveränität, eine Naivität des »Marktplatzes der Meinungen«, reale Entkopplungen und Irrrationalisierung, sowie die Rolle von Parteien, Medien und organisierten Interessen.
(Table of content)
A. Einleitung: Einführung in die Problemlage - Fragestellung und Forschungsstand - Vorgehen, Methodik und GliederungB. Grundlagen und Rahmen der Beurteilung: Die freiheitlich demokratische Grundordnung - Ein pluralistisch-subjektivistisches Strukturmodell der FreiheitC. Freiheitliche Demokratie in der Verfassungsrechtsdogmatik als Grundproblem der FDGO: Ausgangspunkte der demokratischen Autonomie und Souveränität - Das Konzept der Volkswillenssouveränität nach der Staatslehre von Schmitt und Böckenförde - Auslegung von Artikel 20 II GGD. Politische Rahmenbedingungen freiheitlicher Demokratie: Demokratie als prozedurale Rationalisierung - Rationalitätsprobleme der Demokratie - Demokratischer RechtsstaatE. Rechtliche Ausgestaltung der freiheitlichen Demokratie: Horizontale Dimension - Vertikale Dimension - Mediierende Akteure: Medien, Verbände, Parteien - Staatliche Einwirkung und Schutz der FDGOF. Schluss: Strukturierung von Vulnerabilitäten und Schutzbedarf der freiheitlichen Demokratie: Methodische Reflexion - Vulnerabilitäten - Resilienzen und Lösungen der VulnerabilitätenLiteraturverzeichnis: Quellen - Abgekürzte zitierte Kommentare und Handbücher - Weitere LiteraturSachwortverzeichnis
(Text)
»Vulnerability and Resilience of the Liberal Democracy«: Populism and extremism threaten democracy worldwide. How vulnerable and resilient are the existing German constitutional order and dogmatics? The detailed political and legal analysis from the perspective of the specific German invented Free Democratic Basic Order discovers numerous points of attack: a heritage of identitarian »popular sovereignty«, the »marketplace of ideas«, political decoupling and irrationality, as well as the role of parties, media and organized interests.
