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Description
(Short description)
Der Autor untersucht die Besonderheiten der Zwangsvollstreckung aus solchen Titeln, die im Urteilsverfahren der Arbeitsgerichte entstanden sind. Er zeigt die Abweichungen von der Zivilprozessordnung, auf die das Arbeitsgerichtsgesetz für die Zwangsvollstreckung im Wesentlichen verweist und prüft für einige der besonders relevanten arbeitsrechtlichen Ansprüche, wie diese zu vollstrecken sind. Oftmals sind sie auf eine Handlung gerichtet, sodass ihre Vollstreckung von deren Vertretbarkeit abhängt.
(Text)
Der Autor untersucht die Besonderheiten der Zwangsvollstreckung aus solchen Titeln, die im Urteilsverfahren der Arbeitsgerichte entstanden sind. Da das Arbeitsgerichtsgesetz auch bei Fragen der Zwangsvollstreckung im Wesentlichen auf die Zivilprozessordnung verweist, wird zunächst der Ursprung der Verweistechnik nachvollzogen. Für die folgende Untersuchung wird die Rechtslage nach der Zivilprozessordnung als Ausgangspunkt genommen. Die Besonderheiten zeigen sich in den Abweichungen hiervon, rühren aber auch aus der Natur der arbeitsrechtlichen Ansprüche her. Viele, wie etwa der Beschäftigungsanspruch, sind von der persönlichen Struktur des Arbeitsrechts geprägt. Der Autor prüft für einige der besonders relevanten arbeitsrechtlichen Ansprüche, auf welche Art und Weise sie zu vollstrecken sind. Oftmals hängt dies davon ab, ob ein Anspruch auf eine vertretbare oder unvertretbare Handlung gerichtet ist, was jeweils diskutiert wird.
(Table of content)
1. Einleitung
2. Historie
3. Arten und Organe der Zwangsvollstreckung
4. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen
5. Vollstreckungstitel
6. Vollstreckung aus Urteilen des Bundesarbeitsgerichts
7. Vollstreckungsfähiger Inhalt
8. Klausel und Zustellung
9. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
10. Vollstreckungshindernisse
11. Durchführung der Zwangsvollstreckung
12. Vollstreckung einzelner Ansprüche
13. Kosten der Zwangsvollstreckung
14. Wesentliche Ergebnisse der Untersuchung
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
(Review)
»Das Werk gibt einen guten Überblick über die Grundvoraussetzungen der Zwangsvollstreckung sowie die speziellen Vollstreckungsanträge im Arbeitsrecht und ist für Arbeitsrechtler ein empfehlenswertes Hilfsmittel für die Zwangsvollstreckung.« Gabriele Waldschmidt, in: Das Juristische Büro, Heft 7/2022
(Text)
»The Enforcement of German Labor Courts' Writs of Execution«: The author examines the characteristics of compulsory enforcement from such writs of execution pronounced by the German Labor Courts. He shows the deviations from the Code of Civil Procedure, to which the Labor Court Act essentially refers for enforcement, and examines for some of the most relevant labor law claims how they are to be enforced. Often, they are aimed at an action, so that enforcement depends on whether the action can be performed by third parties.
