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Description
Die Untersuchung behandelt verschiedene Aspekte der Willensbildung von Verbandsmitgliedern in Personen- und Kapitalgesellschaften. Zunächst werden dogmatische Fragen zum Beschluss geklärt. Daran anschließend erfolgt eine vertiefte Untersuchung der verbandsrechtlichen Stimmverbote. Ein weiterer Fokus liegt auf dem vertretungsrechtlichen Verbot von Insichgeschäften ( 181 BGB) und dessen Einfluss auf das Beschlussverfahren. »The Adoption of Resolutions in the Law of Partnerships and Corporations«: The thesis analyses various aspects concerning the adoption of resolutions by partners and shareholders. In addition to dogmatic questions regarding the resolution, the voting prohibitions under corporate law are examined. A further focus lies on the prohibition of self-dealing in Section 181 of the German Civil Code (BGB) and its significance for the resolution procedure. 1. Einleitung2. Beschlussfassung und Beschlussdogmatik: Zustandekommen von Beschlüssen - Stimmabgabe und ihre rechtliche Behandlung - Rechtsnatur und Form von Beschlüssen - Abschluss der Beschlussfassung durch Feststellung des Beschlusses - Der »stimmlose Beschluss« - eine Sonderkategorie in der Beschlussdogmatik? - Auslegung von Beschlüssen - Inhalt und Umsetzung von Beschlüssen3. Stimmrecht und Stimmrechtsausschluss: Stimmrecht als Mitgliedschaftsrecht - Normative Grundlagen des Stimmrechtsausschlusses4. Rechtsformübergreifende Darstellung der (starren) Stimmverbote: Sachlicher Anwendungsbereich der kapitalgesellschaftsrechtlichen Stimmverbote - Persönlicher Anwendungsbereich der kapitalgesellschaftsrechtlichen Stimmverbote - Stimmverbote im Personengesellschaftsrecht - Stimmverbot bei der Beschlussfassung aus wichtigem Grund im GmbH-Recht - Rechtsfolge und Abdingbarkeit von Stimmverboten5. Verbot von Insichgeschäften nach 181 BGB bei der Beschlussfassung: Einführung zum Verbot von Insichgeschäften nach 181 BGB - Insichgeschäfte bei (Befreiungs-)Beschlüssen des geschäftsführenden (Allein-)Gesellschafters im Wandel von Rechtsprechung und Gesetzgebung - Dogmatik von Insichgeschäften bei der Stimmrechtsvertretung - Selbstbetroffenheit aufgrund des Gegenstandes der Beschlussfassung - Stimmrechtsvertretung durch Mitgesellschafter sowie Mehrvertretung - Tatbestandliche Beschränkung nach Rechtsform der Gesellschaft? - Zulässigkeit des Insichgeschäfts - Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen 181 BGB6. Vorbereitung und Durchführung der Beschlussfassung im Überblick: Einberufung der Gesellschafter- bzw. Hauptversammlung - Rechtsfolgen von Einberufungsfehlern - Einzelfragen zum Beschlussverfahren - Sonderreglungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie7. Thesenförmige Zusammenfassung: Beschlussdogmatik - Stimmrecht und Stimmverbote - Beschlussfassung und 181 BGB - Vorbereitung und Durchführung der BeschlussfassungLiteratur- und Sachverzeichnis Sven Möller studied law at the Friedrich Schiller University of Jena. After passing his First State Examination, he worked as a research assistant at the Friedrich Schiller University of Jena at the Chair of Civil Law, Commercial and Corporate Law, Private Insurance Law and Private International Law of Professor Dr Walter Bayer. In the year 2021 he began his legal clerkship in the district of the Leipzig Regional Court.
