Description
(Short description)
Gesetzesumgehungen werden von der herrschenden Ansicht unter dem deutschen Recht regelmäßig nicht als Scheingeschäft eingeordnet. Philipp Lerch stellt dieses Dogma in Frage. Als Besonderheit von Umgehungskonstellationen wird die Dissimulation einer rein fiktiven Causa gegenüber dem wirklich verfolgten Geschäftszweck identifiziert. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass eine solche Umgehungskonstellation daher rechtssystematisch mittels einer Anwendung der Lehre vom Scheingeschäft zu fassen ist.
(Text)
Gesetzesumgehungen werden von der herrschenden Ansicht unter dem deutschen Recht regelmäßig nicht als Scheingeschäft eingeordnet: Ein Umgehungsgeschäft sei in seinen intendierten Rechtsfolgen ernstgemeint, womit 117 BGB keine Anwendung fände. Philipp Lerch stellt dieses Dogma in Frage. Insbesondere wird die Lehre von der Causa (Rechtsgrund) als qualifikationsentscheidendes, historisch gewachsenes Kriterium in ihrer historischen Dimension herausgearbeitet. Die Besonderheit von Umgehungskonstellationen wird in der Dissimulation einer rein fiktiven Causa gegenüber dem wirklich verfolgten Geschäftszweck identifiziert. Hierzu untersucht der Autor insbesondere die Rechtsnatur der Causa. Er kommt zu dem Schluss, dass eine solche Umgehungssituation rechtssystematisch mittels einer Anwendung der Lehre von der Simulation zu fassen ist. Hierdurch wird eine rechtliche Qualifikation erzwungen, die das dem geschäftlich verfolgten Zweck angemessene Normenregime Anwendung finden lässt.
(Table of content)
1. Einleitung
2. Historische Betrachtung
3. Artifizielle Vertragsgestaltungen in fremden Rechtsordnungen
4. Artifizielle Vertragsgestaltungen als Gesetzesumgehung
5. Der Wiederkauf zu Sicherungszwecken als paradigmatischer Fall artifizieller Vertragsgestaltungen
6. Artifizielle Vertragsgestaltungen unter dem aktuellen Verständnis vom Scheingeschäft
7. Die Qualifikation als methodischer Ausgangspunkt
8. Simulation der Causa als Wesensmerkmal artifizieller Vertragsgestaltungen
9. Fallstudien artifizieller Vertragsgestaltungen
10. Ergebnisse und Ausblick
Literatur- und Sachwortverzeichnis
(Text)
»Causa Simulata. Artificial Transactions as a Sham«: In cases of evasion of legal statutes, German scholars as well as the judiciary are opposing the idea of the transaction to be a sham. This doctrine is questioned by Philipp Lerch: What constitutes an evading transaction, was its sham regarding the 'Causa'. Its transactional purpose was merely fake. The author therefore concludes that the doctrine of sham (Simulation, Scheingeschäft) under German law was to be applied under these circumstances.
(Author portrait)
Philipp Lerch studied law in Bielefeld, Münster and Sheffield (LL.M., United Kingdom). He graduated in 2018 with the First State Examination in Law. From 2018-2020 he worked as a research assistant at the Chair for Private Law and the Law of Digitalisation and Innovation (Prof. Dr. Paul T. Schrader).
