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Description
(Short description)
Kann vom natürlichen Schuldner, der die Befreiung von seinen restlichen Verbindlichkeiten anstrebt, verlangt werden einer Erwerbstätigkeit nachzugehen? Welche Tätigkeit ist angemessen und wann darf der Schuldner von der Ausübung einer Tätigkeit absehen? Die Arbeit systematisiert die den Erwerb betreffenden insolvenzrechtlichen Obliegenheiten des Schuldners, stellt diese auf eine dogmatische Grundlage und führt hierauf aufbauend einzelne Problemkreise einer Lösung zu.
(Text)
Das Institut der Restschuldbefreiung ist für viele Privatpersonen als Weg aus den Schulden bedeutsam. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass es sich bei der Schuldbefreiung um ein »Privileg« handelt, welches nach der Eingangsvorschrift des 1 S. 2 InsO einzig dem »redlichen« Schuldner zukommen soll. Die Redlichkeit in Person des Schuldners ist nur gegeben, wenn er verschiedene Obliegenheiten erfüllt. Die wichtigsten unter diesen sind die Erwerbsobliegenheiten. Der Schuldner muss beginnend mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens bis zum Ende der Wohlverhaltensperiode einer angemessenen Erwerbstätigkeit nachgehen, der beschäftigungslose Schuldner hat sich um eine solche zu bemühen. Doch was ist eine »angemessene« Erwerbstätigkeit und wann liegt ein entsprechendes »Bemühen« vor? Die Arbeit systematisiert die den Erwerb betreffenden Obliegenheiten des Schuldners, stellt diese auf eine dogmatische Grundlage und führt hierauf aufbauend einzelne Problemkreise einer Lösung zu.
Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Dissertationspreis der Alfred Teves-Stiftung 2021 und mit dem Wissenschaftspreis Insolvenzrecht & Sanierung 2022 der Arbeitsgemeinschaft Insolvenzrecht und Sanierung des Deutschen Anwaltvereins.
(Table of content)
Einführung
1. Privatinsolvenzverfahren und Restschuldbefreiung: Gegenstand des Privatinsolvenzrechts und Ablauf des Privatinsolvenzverfahrens - Das Restschuldbefreiungsverfahren - Das Insolvenzplanverfahren
2. Die Erwerbsobliegenheiten in der Privatinsolvenz: Die Erwerbsobliegenheitstatbestände der Insolvenzordnung - Inhaltliche Unterschiede der verschiedenen Erwerbsobliegenheitstatbestände
3. Die Rechtsnatur der Obliegenheiten: Die Obliegenheit - Erwerbsobliegenheiten der Insolvenzordnung als »Obliegenheiten«?
4. Allgemeine Anforderungen der Erwerbsobliegenheiten bei abhängiger Beschäftigung sowie Erwerbslosigkeit: Bestimmung der Obliegenheitsanforderungen - Die Obliegenheitsanforderungen des abhängig beschäftigten Schuldners - Die Obliegenheitsanforderungen des erwerbslosen Schuldners
5. Die Obliegenheiten des abhängig beschäftigten Schuldners im Einzelnen: Umfang der Erwerbstätigkeit und Einkünfte - Unterbrechungen der Erwerbstätigkeit - Beendigung und Einschränkung der Erwerbstätigkeit - Straf- und sonstige Haft
6. Die Obliegenheit des selbstständig tätigen Schuldners: Allgemeine Anforderungen an den selbstständig tätigen Schuldner - Gewerbe- oder berufsrechtliche Schranken
7. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Verstößen gegen die Erwerbsobliegenheiten: Versagungs- und Aufhebungsvoraussetzungen - Verfahren - Entscheidung über die Versagung der Restschuldbefreiung beziehungsweise die Aufhebung der Kostenstundung wegen Verstoßes gegen die Erwerbsobliegenheiten
8. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung: Obliegenheitstatbestände - Rechtsfolgen von Verstößen gegen die Erwerbsobliegenheiten
Literatur-, Quellen- und Sachwortverzeichnis
