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Description
(Short description)
Der EGMR entwickelt Vorgaben von Art. 11 Abs. 1 Hs. 2 EMRK aus den funktionswesentlichen Elementen. Diese Funktionselemente geben wieder, was die Mitgliedstaaten als wesentlich für die Funktionsfähigkeit eines kollektiven Systems ansehen. Eine Analyse der Rechtsprechung des EGMR zeigt, wie Vorgaben entwickelt werden können, und welche Grenzen dabei zu beachten sind. Eine konkrete Vorgabe erwächst erst dann aus Art. 11 EMRK, wenn die effektive Verfolgung des Koalitionszwecks nicht mehr möglich ist.
(Text)
Häufig werden im deutschen Schrifttum aus Entscheidungen des EGMR zu Art. 11 Abs. 1 Hs. 2 EMRK vermeintliche Strukturvorgaben abgeleitet. Die Praxis des EGMR ist jedoch eine andere. Die EMRK ist ein subsidiäres Auffangnetz: Sie sorgt dafür, dass die Mitgliedstaaten nicht nach unten abweichen, erlegt ihnen aber keine Matrixstruktur von oben auf. Der Gerichtshof entwickelt Vorgaben von Art. 11 EMRK für die Gestaltung kollektiver Beziehungen aus den funktionswesentlichen Elementen. Diese Funktionselemente geben wieder, was die Mitgliedstaaten als wesentlich für die Funktionsfähigkeit eines kollektiven Systems ansehen.
Eine Analyse der Rechtsprechung des EGMR zeigt, wie Vorgaben entwickelt werden können und welche Grenzen dabei zu beachten sind. Eine konkrete Vorgabe erwächst erst dann aus Art. 11 EMRK, wenn die effektive Verfolgung des Koalitionszwecks nicht mehr möglich ist. Dabei bestehen weite Spielräume für die Mitgliedstaaten, wie sie ihre Systeme ausgestalten.
(Table of content)
1. Gestaltung von kollektiven Beziehungen im Arbeitsrecht: Selektive Wahrnehmung von Art. 11 EMRK - Untersuchungsgegenstände - Gestaltungsmöglichkeiten
2. Spruchpraxis des EGMR zu Art. 11 Abs. 1 Hs. 2 EMRK: Übersicht der Spruchpraxis - Grenzen der Spruchpraxis
3. Strukturmerkmale als Gestaltungsvorgaben: Explizite Bestimmung über den Kernbereich oder den Wesensgehalt - Implizite Bestimmung über die margin of appreciation - Absage an Strukturmerkmale als Gestaltungsvorgaben
4. Funktionselemente als Gestaltungsvorgaben: Wesentliche Elemente als Anknüpfungspunkt - Die einzelnen Funktionselemente von Art. 11 EMRK - Konkrete Vorgaben nur unter Berücksichtigung der Funktionsfähigkeit der nationalen Systeme
5. Zusammenfassung und Ergebnisse
Literatur- und Internetquellenverzeichnis
Rechtsprechungs- und Sachwortverzeichnis
(Text)
»Functional Elements of the Freedom of Association of Art. 11 ECHR«
The ECtHR develops the requirements of Art. 11 ECHR from the functional elements. Those elements reflect what Member States consider to be essential for the functioning of a collective system. An anal-ysis of the ECtHR case law demonstrates how requirements can be developed and what limits have to be observed. Art. 11 ECHR only contains specific requirements if the goal of the association cannot be pursuit effectively.
(Author portrait)
Florian Lettmeier studied law at the Ludwig Maximilian University of Munich from 2014-2019. He was awarded the Sylvester Jordan Prize by the »Alumni- und Förderverein der Juristischen Fakultät der LMU München e.V.« for his performance in the University Law Examination. After passing the First State Examination in January 2019, he wrote his doctoral thesis under the supervision of Professor Dr. Richard Giesen, with whom he works as a research assistant at the Centre for Labour Relations and Labour Law (ZAAR) in Munich. Florian Lettmeier has been a legal trainee at the Higher Regional Court of Munich since October 2020. He was granted his doctorate in law by the university of Munich in January 2021.
