Description
(Short description)
Der Prozessvergleich stellt im Verfassungsprozess als Instrument zur Verfahrensbeendigung eine exotische Erscheinung dar. Auch im Verfassungsprozess jedoch bietet ein Prozessvergleich Chancen. Im Gegensatz zu einer verfassungsgerichtlichen Entscheidung kann er ein Rechtsverhältnis neu gestalten. Ausgehend hiervon untersucht die Arbeit seine Zulässigkeit im Verfassungsprozess und definiert die an ihn zu stellenden Voraussetzungen, beleuchtet seine Fehlerfolgen sowie seine Umsetzung und Verwirklichung.
(Text)
Der Prozessvergleich stellt im Verfassungsprozess als Instrument zur Verfahrensbeendigung eine exotische Erscheinung dar. In der bisherigen verfassungsgerichtlichen Praxis ist er dementsprechend selten vorzufinden. Auch im Verfassungsprozess jedoch bietet ein Prozessvergleich Chancen und hat Vorteile. Insbesondere kann er über die bloß feststellende Wirkung einer verfassungsgerichtlichen Entscheidung hinausgehen und einen Rechtsstreit auf diese Weise nachhaltig befrieden. Ausgehend von diesen Vorteilen untersucht die Autorin vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlichen und verfassungsprozessualen Besonderheiten die Zulässigkeit eines Prozessvergleichs in der Verfassungsgerichtsbarkeit. Dabei definiert sie die an ihn zu stellenden Voraussetzungen, die sie in solche verfahrensrechtlicher und materiell-rechtlicher Natur unterteilt. Die Auseinandersetzung mit den Fehlerfolgen des verfassungsgerichtlichen Prozessvergleichs sowie seiner Umsetzung und Verwirklichung runden die Arbeit ab.
(Table of content)
1. Der verfassungsgerichtliche Prozessvergleich in der Gesamtarchitektur der Verfassung
2. Grundlagen: Historische Grundlagen - Grundlagen des Prozessvergleichs: Begriff, Rechtsnatur und Voraussetzungen
3. Zulässigkeit des verfassungsgerichtlichen Prozessvergleichs: Verfahrensrechtliche Anforderungen - Materiell-rechtliche Anforderungen - Synthese: Der zulässige verfassungsgerichtliche Prozessvergleich - Wirkungen des verfassungsgerichtlichen Prozessvergleichs
4. Das Fehlerfolgenregime des verfassungsgerichtlichen Prozessvergleichs und des außergerichtlichen Vergleichs: Fehlerfolgen - Gerichtliche Geltendmachung und Überprüfbarkeit des Vergleichs
5. Umsetzung und Verwirklichung des verfassungsgerichtlichen Prozessvergleichs: Umsetzung des Prozessvergleichs: Vollstreckung und sonstiger Vollzug - Schicksal vorangegangener fachgerichtlicher Entscheidungen - Die Bereinigung von Streitigkeiten über den wirksamen Prozessvergleich
6. Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
