Description
(Short description)
Mit Blick auf die deutschen Verfassungen zwischen dem Alten Reich und der demokratischen Revolution 1849 untersucht der Autor sog. Verfassungsaussagen. Dies geschieht anhand von Kategorien, die den Bezug zur vorherigen Verfassung von explizit bis stark implizit einteilen. Es wird sodann u.a. festgestellt, dass explizite Diskontinuitätsaussagen sehr selten sind und Kontinuität vor allem implizit, auf einer »topologischen« Ebene transportiert wird, um Legitimierung in die Gegenwart zu tragen.
(Text)
Die Arbeit beschäftigt sich mit der (Dis-)Kontinuität der deutschen Verfassungen zwischen dem Alten Reich und 1849. Im Mittelpunkt steht die Untersuchung der sog. Verfassungsaussagen: Inwiefern treffen die Bestimmungen der Verfassungen - bis hin zu einzelnen Begriffen - Aussagen über die staatliche (Dis-)Kontinuität zum Vorhergehenden? Was lässt sich aus einer Beobachtung und Auswertung dieser Aussagen sowohl über die Verfassungstechnik als auch staatliche Kontinuität aussagen? Die Herangehensweise untersucht also Verfassungskontinuität im Wortsinn. Dabei lassen sich für den hier beobachteten Zeitraum je nach Tiefe verschiedene allgemeine und spezielle Ergebnisse festhalten: Während (explizite) Diskontinuitätsaussagen selten, aber umso nachdrücklicher sind, werden Begriffe und Einrichtungen, die ihrerseits Jahrhunderte zurückweisen über mehrere Verfassungswechsel transportiert. Ob diese Beharrung im Wandel identitätsbewahrend ist, muss aber letztlich einer (systematisierten) Wertung überlassen werden.
(Table of content)
A. KontinuitätHinführung - Kontinuität nach Völker- und Verfassungsrecht - Retrospektive Vorgehensweise - Ziele - Übersicht über Organe, Kompetenzen und Symbole - (Dis-)Kontinuitätsaussagen in den Verfassungen - Ebenen von (Dis-)KontinuitätsaussagenB. Kontinuitäts- und Diskontinuitätsaussagen bei der VerfassungsentstehungDer Rheinbund - Deutscher Bund - Frankfurter Reichsverfassung - Frankfurter Reichsverfassung und Verfassung des Alten Reiches - Inkurs »deutsch«, »Deutschland«, »Nation«, »Volk« - Innere oder äußere Verfassungsbegriffe?C. Grund-Topoi - Bund und Reich als Begriffe und IdeenDie Reichsidee - Bundesidee - »Deutschland-Idee«D. SchlussLiteratur- und Sachwortverzeichnis
(Review)
»Insgesamt regt die hier vorgelegte, sehr überzeugende Analyse der Kontinuitäts- und Diskontinuitätselemente zur weiteren Beschäftigung mit den verfassungspolitischen Diskursen und Entscheidungen in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts an.« Prof. Dr. Hans-Werner Hahn, in: Der Staat, 4/2022
