Description
(Short description)
Der vorliegende Kommentar behandelt die in den 1990er und 2000er Jahren von den sog. neuen Ländern mit den evangelischen Landeskirchen und dem Heiligen Stuhl geschlossenen Verträge auf der Basis des Wittenberger Vertrages von 1993, der - stil- wie inhaltsprägend - zum Modell für alle weiteren staatskirchenrechtlichen Verträge der dritten Generation geworden ist. Damit wird das aktuelle Vertragsstaatskirchenrecht umfassend rechtsdogmatisch erschlossen und zugleich praxisgerecht aufbereitet.
(Text)
Der vorliegende Kommentar behandelt die in den 1990er und 2000er Jahren von den sog. neuen Ländern mit den evangelischen Landeskirchen und dem Heiligen Stuhl geschlossenen Verträge auf der Basis des Wittenberger Vertrages von 1993, der - stil- wie inhaltsprägend - zum Modell für alle weiteren staatskirchenrechtlichen Verträge der dritten Generation geworden ist. Damit wird das in seiner Bedeutung teils über- teils unterschätzte Vertragsstaatskirchenrecht der jüngsten Generation erstmals in der klassischen Form der Kommentierung rechtsdogmatisch durchdrungen und zugleich praxisgerecht aufbereitet.Kommentiert wird unter Berücksichtigung seiner Entstehungsgeschichte in erster Linie der Wittenberger Vertrag. Die vergleichbaren Bestimmungen der übrigen Verträge werden ergänzend herangezogen. Eine vorangestellte Synopse erleichtert das Auffinden der jeweils einschlägigen Regelungen.
(Table of content)
Synopse der VertragsbestimmungenEinleitung: Allgemeine Rechtsfragen im Hinblick auf vertragliche Regelungen des Staat-Kirche-VerhältnissesPräambel - 1. AnstrichPräambel - 2. AnstrichPräambel - 3. AnstrichPräambel - 4. AnstrichArtikel 1 - Glaubensfreiheit und EigenständigkeitArtikel 2 - ZusammenwirkenArtikel 3 - Staatliche TheologenausbildungArtikel 4 - Kirchliche HochschulenArtikel 5 - ReligionsunterrichtArtikel 6 - Kirchliche SchulenArtikel 7 - Schutz des KirchenvermögensArtikel 8 - Kirchliche Körperschaften, Anstalten und StiftungenArtikel 9 - Widmungsgarantie und KirchengebäudeArtikel 10 - DenkmalpflegeArtikel 11 - PatronatswesenArtikel 12 - AnstaltsseelsorgeArtikel 13 - StaatsleistungArtikel 14 - KirchensteuerArtikel 15 - Verwaltung der KirchensteuerArtikel 16 - Spenden und SammlungenArtikel 17 - GebührenArtikel 18 - Diakonie und BildungseinrichtungenArtikel 19 - FeiertagsschutzArtikel 20 - SeelsorgegeheimnisArtikel 21 - FriedhöfeArtikel 22 - RundfunkArtikel 23 - MeldewesenArtikel 24 - Kirchliche GerichtsbarkeitArtikel 25 - ParitätArtikel 26 - FreundschaftsklauselArtikel 27 - Sprachliche GleichstellungArtikel 28 - Inkrafttreten
(Review)
»Es handelt sich um ein für die Praxis wie auch für die weitere rechtswissenschaftliche Diskussion überaus nützliches Werk.« Prof. Dr. Stefan Muckel, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, 5/2024
