Description
(Short description)
Der vorliegende Kommentar behandelt die in den 1990er und 2000er Jahren von den sog. neuen Ländern mit den evangelischen Landeskirchen und dem Heiligen Stuhl geschlossenen Verträge auf der Basis des Wittenberger Vertrages von 1993, der - stil- wie inhaltsprägend - zum Modell für alle weiteren staatskirchenrechtlichen Verträge der dritten Generation geworden ist. Damit wird das aktuelle Vertragsstaatskirchenrecht umfassend rechtsdogmatisch erschlossen und zugleich praxisgerecht aufbereitet.
(Text)
Der vorliegende Kommentar behandelt die in den 1990er und 2000er Jahren von den sog. neuen Ländern mit den evangelischen Landeskirchen und dem Heiligen Stuhl geschlossenen Verträge auf der Basis des Wittenberger Vertrages von 1993, der - stil- wie inhaltsprägend - zum Modell für alle weiteren staatskirchenrechtlichen Verträge der dritten Generation geworden ist. Damit wird das in seiner Bedeutung teils über- teils unterschätzte Vertragsstaatskirchenrecht der jüngsten Generation erstmals in der klassischen Form der Kommentierung rechtsdogmatisch durchdrungen und zugleich praxisgerecht aufbereitet.
Kommentiert wird unter Berücksichtigung seiner Entstehungsgeschichte in erster Linie der Wittenberger Vertrag. Die vergleichbaren Bestimmungen der übrigen Verträge werden ergänzend herangezogen. Eine vorangestellte Synopse erleichtert das Auffinden der jeweils einschlägigen Regelungen.
(Table of content)
Synopse der Vertragsbestimmungen
Einleitung: Allgemeine Rechtsfragen im Hinblick auf vertragliche Regelungen des Staat-Kirche-Verhältnisses
Präambel - 1. Anstrich
Präambel - 2. Anstrich
Präambel - 3. Anstrich
Präambel - 4. Anstrich
Artikel 1 - Glaubensfreiheit und Eigenständigkeit
Artikel 2 - Zusammenwirken
Artikel 3 - Staatliche Theologenausbildung
Artikel 4 - Kirchliche Hochschulen
Artikel 5 - Religionsunterricht
Artikel 6 - Kirchliche Schulen
Artikel 7 - Schutz des Kirchenvermögens
Artikel 8 - Kirchliche Körperschaften, Anstalten und Stiftungen
Artikel 9 - Widmungsgarantie und Kirchengebäude
Artikel 10 - Denkmalpflege
Artikel 11 - Patronatswesen
Artikel 12 - Anstaltsseelsorge
Artikel 13 - Staatsleistung
Artikel 14 - Kirchensteuer
Artikel 15 - Verwaltung der Kirchensteuer
Artikel 16 - Spenden und Sammlungen
Artikel 17 - Gebühren
Artikel 18 - Diakonie und Bildungseinrichtungen
Artikel 19 - Feiertagsschutz
Artikel 20 - Seelsorgegeheimnis
Artikel 21 - Friedhöfe
Artikel 22 - Rundfunk
Artikel 23 - Meldewesen
Artikel 24 - Kirchliche Gerichtsbarkeit
Artikel 25 - Parität
Artikel 26 - Freundschaftsklausel
Artikel 27 - Sprachliche Gleichstellung
Artikel 28 - Inkrafttreten
(Review)
»Es handelt sich um ein für die Praxis wie auch für die weitere rechtswissenschaftliche Diskussion überaus nützliches Werk.« Prof. Dr. Stefan Muckel, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, 5/2024
