Description
(Short description)
Die interdisziplinäre Arbeit behandelt die juristische Umsetzbarkeit von Einkommensteuermodellen, die an exogene, also unveränderliche Charakteristika des Einzelnen anknüpfen. Nach Vorstellung der ökonomischen Hintergründe sowie bestimmter Merkmale und Modellgestaltungen werden die verfassungs- und europarechtlichen Grenzen beleuchtet. Im Fokus der Analyse stehen der Konflikt zwischen rechtlicher und faktischer Gleichheit sowie Inhalt und Bedeutung des Leistungsfähigkeitsprinzips.
(Text)
Die interdisziplinäre Arbeit behandelt die juristische Umsetzbarkeit von Einkommensteuermodellen, die an exogene, also unveränderliche Charakteristika des Einzelnen anknüpfen. Ausgangspunkt ist die ökonomische Optimalsteuerlehre, die durch Minimierung von Effizienzverlusten eine Steigerung der Gesamtwohlfahrt bezweckt. Die Autorin führt zunächst in die ökonomischen Hintergründe ein und stellt verschiedene Charakteristika sowie Modellgestaltungen vor. Im Fokus stehen sodann die juristischen Grenzen, wobei neben den Grundrechten auch europarechtliche Aspekte sowie die Umsetzbarkeit in der geltenden Finanzverfassung beleuchtet werden. Der Schwerpunkt liegt auf der gleichheitsrechtlichen Analyse. Hier wird insbesondere der Konflikt zwischen rechtlicher und faktischer Gleichheit herausgearbeitet. In diesem Zusammenhang kommt dem Leistungsfähigkeitsprinzip maßgebliche Bedeutung zu. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass eine Besteuerung unveränderlicher Merkmale nur bei solchen mit Verfassungsauftrag zur Angleichung faktischer Unterschiede und selbst dann nur in engen Grenzen zulässig ist.
(Table of content)
1. »Das Tagging«-PrinzipDie Lehre von der optimalen Einkommensteuer als Ausgangspunkt - Inhalt des »Tagging«-Prinzips - Vorstellung diskussionswürdiger Umsetzungsmöglichkeiten2. Vereinbarkeit mit nationalen GrundrechtenVereinbarkeit mit Gleichheitsrechten - Vereinbarkeit mit Freiheitsrechten - Ergebnis zur Vereinbarkeit mit nationalen Grundrechten3. Vereinbarkeit mit EuroparechtZusammenhang zwischen Europarecht und Einkommensteuerrecht - Vereinbarkeit mit sekundärem Unionsrecht - Vereinbarkeit mit primärem Unionsrecht - Ergebnis zur Vereinbarkeit mit Europarecht4. Umsetzbarkeit in der geltenden FinanzverfassungSteuergesetzgebungskompetenz im europarechtlichen Kontext - Steuergesetzgebungskompetenz nach nationalem Recht - Ergebnis zur finanzverfassungsrechtlichen Umsetzbarkeit5. Fazit und Ausblick6. Abschließende ThesenLiteratur- und Sachverzeichnis
(Text)
»Taxing Income by Using Exogenous Characteristics Under the Limits of German Constitutional and European Law«This interdisciplinary study deals with the legal feasibility of income tax models that are linked to exogenous, i.e. unchangeable characteristics of the individual. After presenting the economic background as well as certain characteristics and model designs, the limits under constitutional and European law are examined. The analysis focuses on the conflict between legal and factual equality as well as on the content and meaning of the ability-to-pay principle.
