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Description
(Short description)
Der Autor untersucht die kartellrechtliche Zwangslizenz und den kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand, sowie deren ökonomische Implikationen vor dem Hintergrund der allgegenwärtigen Standardisierung. Dabei werden die maßgeblichen Entscheidungen der deutschen, sowie der europäischen Gerichte dargestellt und beleuchtet, um anschließend zu überprüfen, ob die Urteile auch den Vorgaben aus den Wirtschaftswissenschaften entsprechen.
(Text)
Seit dem Beginn des 21. Jahrhunderts überziehen sich die internationalen IT-Konzerne weltweit mit Unterlassungsklagen, auch um ihre Konkurrenten im Wettbewerb zu behindern. Dieses »patent wars« genannte Phänomen wurde erst dadurch möglich, dass die patentgestützte Standardisierung das Rückgrat der digitalen Revolution darstellt und entsprechend massiv ausgebaut wurde. Das Kartellrecht entwickelte bislang nur zögerlich Antworten auf die Fragen, die sich daraus ergeben, dass Patente als Werkzeug zur Wettbewerbsbehinderung und -verhinderung missbraucht werden. Die Ursprünge dieser Entwicklung liegen in der kartellrechtlichen Zwangslizenz, dessen Entwicklungslinien in der vorliegenden Arbeit nachgezeichnet werden. Zudem werden der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand und die ökonomischen Faktoren, die dazu führen, dass dieser angeordnet werden muss, untersucht. Dabei werden die unterschiedlichen Herangehensweisen der deutschen, europäischen und US-amerikanischen Judikatur beleuchtet.
(Table of content)
A. Einleitung
Einführung in die Thematik - Gang der Untersuchung und Zielsetzung
B. Die kartellrechtliche Zwangslizenz als Ausgangspunkt
Grundlegendes zur kartellrechtlichen Zwangslizenz - Entwicklungslinien der kartellrechtlichen Zwangslizenz - Ergebnis
C. Ökonomie der Kompatibilitätsstandardisierung
Definition und Arten von Standards - Wirtschaftliche Bedeutung von Standards - Ökonomische Auswirkungen von Standardisierung - Folgerungen für das Kartellrecht - Zwischenergebnis
D. Kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand
Orange-Book-Standard - Europäische Entscheidungen zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand - Fazit
E. Ökonomische Analyse der patentrechtlichen Unterlassungsfügung
Ex-Post Opportunistisches Verhalten - Lösungsansätze - Eigener Lösungsvorschlag
F. Fünf Thesen zum Themenkomplex Missbrauchsverbot und Standardisierung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
(Text)
»The Prohibition of Abusive Practices and Standardization«
The author examines the antitrust law compulsory license and the antitrust law compulsory license objection, as well as their economic implications against the background of ubiquitous standardization. Thereby, the decisions of the German, as well as the European courts are presented and illuminated, in order to subsequently examine whether the judgments also correspond to the findings from the economic sciences.
(Author portrait)
Jonas Kranz studied law at the University of Göttingen and at the University of Thessaloniki. He passed the first state examination in Law in 2016. From 2016-2020, he worked as a research assistant to Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Ernst-Joachim Mestmäcker at the Max Planck Institute for Comparative and International Private Law in Hamburg. For his thesis, supervised by Prof. Dr. Reinhard Ellger, LL.M. (Univ. of Penn.), he was a visiting researcher at the European University Institute in Florence, as well as at the Bocconi University. Since 2019, he has been a law clerk (Referendar) at the Hanseatic Higher Regional Court in Hamburg.
