Description
(Short description)
Die Arbeit befasst sich mit den in der Praxis etablierten Maßnahmen der Polizei- und Ordnungsbehörden, mit denen Personen zum Zwecke der Gefahrenabwehr vom Aufsuchen bestimmter Örtlichkeiten abgehalten werden. Im Fokus stehen Maßnahmen im Rahmen von Fußballspielen. Diese werden bezüglich ihres Anwendungsbereiches, ihrer Grundrechtsrelevanz und ihrer tatbestandlichen Voraussetzungen untersucht, wobei auch Maßstäbe für die personenbezogene Gefahrenprognose analysiert und herausgearbeitet werden.
(Text)
Die Arbeit befasst sich mit einem Bündel unterschiedlicher polizei- und ordnungsbehördlicher Maßnahmen der personenbezogenen Gefahrenabwehr (Gefährderansprache, Meldeauflage, Aufenthaltsverbot, pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen), mit denen Personen schon vom Aufsuchen bestimmter Örtlichkeiten abgehalten werden sollen. Ausgerichtet an diesem Ziel werden die Maßnahmen unter dem Begriff Fernhaltemaßnahmen zusammengefasst und im Zusammenhang mit ihrem wohl bedeutsamsten Anwendungsbereich, der Durchführung von Fußballspielen, untersucht. Die Untersuchung ordnet die Maßnahmen in ihren sicherheitsrechtlichen Kontext ein und setzt sich mit ihrer Grundrechtsrelevanz, insbesondere in Bezug auf das Recht auf Freizügigkeit, auseinander. Darüber hinaus werden die tatbestandlichen Voraussetzungen der einzelnen Maßnahmen analysiert und typische Indizien, die im Rahmen der Gefahrenprognose eine erhöhte Praxisrelevanz aufweisen, dargestellt und hinsichtlich ihrer Belastbarkeit überprüft.
(Table of content)
Einführung
1. Der Anwendungsbereich von Fernhaltemaßnahmen als Teil eines vielschichtigen Systems zur Abwehr von Gefahren im Rahmen von Fußballspielen
Die Gewährleistung der Sicherheit im Rahmen von Fußballspielen als hoheitliche Aufgabe - Verhaltensbezogene Störungen als spezifische Gefahr im Rahmen von Fußballspielen - Zuständigkeit der Polizei- und Ordnungsbehörden für die Abwehr von Gefahren im Rahmen von Fußballspielen - Die Verantwortung nicht-hoheitlicher Akteure für die Sicherheit eines Fußballspiels - Maßnahmen nicht-hoheitlicher Akteure zur Gewährleistung der Sicherheit bei Fußballspielen - Grenzen der Gefahrenabwehr im Rahmen von Fußballspielen als Ausgangspunkt für den Erlass hoheitlicher Fernhaltemaßnahmen
2. Grundrechtlicher Schutz des Besuchs von Fußballspielen
Versammlungsfreiheit, Art. 8 Abs. 1 GG - Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 GG - Recht auf Freizügigkeit, Art. 11 Abs. 1 GG - Freiheit der Person, Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG - AllgemeinesPersönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
3. Fernhaltemaßnahmen der Polizei- und Ordnungsbehörden
Gefährderansprache - Aufenthaltsverbot - Ausreisebeschränkende Maßnahmen des Pass- und Personalausweisrechts - Meldeauflage
4. Die Negativprognose als Ausgangspunkt für den Erlass von Fernhaltemaßnahmen in der Praxis
Einführung - Die Ermittlung des Sachverhalts als Voraussetzung der Prognose - Die (Gefahren-)Prognose
Schlussteil: Zusammenfassung der Ergebnisse
Literatur- und Sachwortverzeichnis
(Review)
»Das Werk sollte in keiner Bibliothek einer polizeilichen Bildungseinrichtung fehlen, weil es für das Verständnis des besonderen Polizeirechts und des Datenschutzrechts einen veritablen Diskussionsbeitrag liefert. Zudem werden Polizeibeamte, die Führungsverantwortung im Bereich des Einsatzes rund um Fußballspiele und Fußballstadien ihr Grundsatzwissen im allgemeinen und besonderen Polizeirecht durch die sehr differenzierte und tiefgründige Arbeit deutlich erweitern können.« Prof. Dr. Dieter Müller, in: Die Polizei, 10/2022
»Dennoch bildet die Arbeit ein hervorragendes juristisches Fundament, und zwar sowohl für ordnungsbehördliche Überlegungen wie auch für polizeiliche Einsatzplanungen und die nachfolgende justizielle Behandlung der angeschnittenen Rechtsfragen.« Dr. Dr. Frank Ebert, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 1/2022
