Description
(Short description)
Bei Völkerstrafprozessen stehen dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und nationalen Strafgerichten unterschiedlich konzipierte Verfahrensrechte zur Verfügung, doch steht das gleiche Ziel im Mittelpunkt: ein fairer Prozess. Das erste in Deutschland abgeschlossene Völkerstrafverfahren wird einem Verfahren vor dem IStGH gegenübergestellt. Dabei zeigt sich, dass auf beiden Ebenen faire Prozesse möglich sind. Eine verlässliche Rechtstradition ist jedoch erst noch im Entstehen.
(Text)
Bei Völkerstrafprozessen stehen dem internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag und nationalen Strafgerichten unterschiedlich konzipierte Verfahrensrechte zur Verfügung, doch steht das gleiche Ziel im Mittelpunkt: ein fairer Prozess. Das erste in Deutschland abgeschlossene völkerstrafrechtliche Verfahren wird hier einem Verfahren vor dem IStGH gegenübergestellt: Nahezu parallel waren vor dem OLG Stuttgart und vor dem IStGH Personen angeklagt, die sich für die Taten untergebener Milizionäre verantworten mussten. Im Zentrum steht die Frage, wie das deutsche Recht auf der einen und das internationale Recht auf der anderen Seite die tatsächlichen und recht(staat)lichen Herausforderungen bewältigen können. Beide Verfahren betraten in Umfang und Materie Neuland und zeigten dabei, dass das Verfahrensrecht auf beiden Ebenen gangbare Wege bietet, um faire Prozesse zu führen. Eine verlässliche Rechtstradition ist jedoch erst noch im Entstehen.
(Table of content)
A. Einleitung
B. Völkerstrafrecht in Deutschland und in Den Haag
Begriff des Völkerstrafrechts - Entwicklung der internationalen Völkerstrafrechtspraxis - Entwicklung der Völkerstrafrechtspraxis in Deutschland
C. Hintergründe der zu betrachtenden Verfahren gegen Dr. Murwanashyaka und Musoni vor dem OLG Stuttgart und gegen Bemba vor dem IStGH
Aufbau und Struktur des Völkerstrafprozesses im Vergleich zum deutschen Strafprozess - Institutionelle Unterschiede - Geschichtlicher Hintergrund und Gegenstand der Verfahren
D. Die erstinstanzlichen Verfahren
Strafverfolgungskompetenz (Komplementarität) - Vor- bzw. Ermittlungsverfahren - Die Zwischenverfahren - Gang der Hauptverhandlungen - Materiellrechtliche Entscheidung
E. Die zweitinstanzlichen Entscheidungen
Revisionsentscheidung des BGH vom 20. Dezember 2018 - Berufungsentscheidung der Berufungskammer des IStGH vom 08. Juni 2018 - Zusammenfassung
F. Opferentschädigung
Deutsche Rechtslage und Verfahren gegen Dr. M. und M. - Rechtslage nach dem Römischen Statut und Verfahren gegen Bemba
G. Öffentlichkeitsbeteiligung
Verfahren vor dem OLG Stuttgart - Verfahren vor dem IStGH
H. Zusammenfassung und Ausblick
Völkerstrafrecht in Deutschland und in Den Haag - Hintergründe der zu betrachtenden Verfahren - Die erstinstanzlichen Verfahren - Die zweitinstanzlichen Entscheidungen - Opferentschädigung - Öffentlichkeitsbeteiligung - Fazit und Ausblick
Literatur- und Sachwortverzeichnis
(Text)
»The International Criminal Trial in Germany and before the International Criminal Court in The Hague. A Comparison of the First Trial Concluded in Germany with the Trial Against Former Vice President of DR Congo Bemba Gombo before the International Criminal Court in The Hague«
In international criminal trials, the International Criminal Court (ICC) and domestic German criminal courts have different procedural legislations on hand, but all the same objective: a fair trial. The first international criminal trial concluded in Germany is contrasted with a trial before the ICC in The Hague. It is shown that it is feasible in both jurisdictions to have a fair trial. But a reliable legal tradition is still in the making.
