Description
(Short description)
Der Autor unternimmt sowohl eine systematische Erfassung des einfach-gesetzlichen Rechtsrahmes der Endlagersuche als auch eine Analyse der völker-, europa- und verfassungsrechtlichen Schranken unter Einbeziehung von Erkenntnissen der Sozial- und Politikwissenschaften. Die Arbeit identifiziert die Standortsuche als Komplexitätsproblem, dem das StandAG mit einem konsistent auf Komplexitätsreduktion ausgerichteten Verfahren begegnet. Widersprüche bestehen aber durch die hervorgehobene Rolle der Öffentlichkeit.
(Text)
Die Arbeit behandelt mit der Endlagerung radioaktiver Abfälle in Deutschland eine der umstrittensten Fragen der Gegenwart. In Deutschland hat der Gesetzgeber mit dem Standortauswahlgesetz vom 23. Juli 2013 erstmals ein Verfahren zur Suche und Auswahl eines Endlagerstandortes normiert. Vor diesem Hintergrund unternimmt Christopher Langer sowohl eine systematische Erfassung des einfachgesetzlichen Rechtsrahmens der Endlagersuche als auch eine Analyse der völker-, europa- und verfassungsrechtlichen Schranken. In interdisziplinärer Perspektive geht er u.a. auf die Technikwissenschaften und Erkenntnisse der Sozial- und Politikwissenschaften ein. Hierbei identifiziert der Autor die Endlagersuche einerseits als historisch beladenes Komplexitätsproblem, welches durch das Standortauswahlgesetz einer konsistenten und rechtmäßigen Lösung zugeführt wurde. Andererseits kritisiert er die vom StandAG vorgenommene missverständliche Rollenzuweisung an die Öffentlichkeit als »Mitgestalter des Verfahrens«.
(Table of content)
A. Einleitung: Erkenntnisinteresse und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes - Gang der Untersuchung
B. Historische Hinführung zur Endlagersuche in Deutschland: Der Einstieg in die Atomwirtschaft - Verworfene Endlageroptionen - Bisherige Endlagerprojekte - Der Weg zum Konzept des alternativen Standortvergleichs - Zusammenfassung
C. Endlagersuche als Sinnbild der Mehrfachebenen-Governance: Begriffsannäherung - Endlagersuche als Multi-Level-Governance - Herausforderungen der Endlagersuche im Lichte der Multi-Level-Governance - Öffentlichkeit als Kommunikations- und Legitimationsfaktor - Zwischenergebnis
D. Rechtlicher Rahmen der Endlagersuche in Deutschland: Internationale und europarechtliche Vorgaben der Endlagerung - Verfassungsrechtliche Grundlagen - Schwerpunkt Grundrechte - Einfachgesetzlicher Regelungsrahmen - Verfassungs- und europarechtliche Problemstellungen
E. Schlussbetrachtung: Endlagersuche als Komplexitätsproblem - Komplexitätsreduktion als konsistenter Lösungsweg - Widerspruch durch überhöhte Partizipationserwartungen - Fazit: Das StandAG - ein Gesetz zwischen Konsistenz und Widerspruch
Literatur- und Sachwortverzeichnis
