Description
Die Europäische Kommission hat dem Sportsektor in ihrer beihilferechtlichen Entscheidungspraxis bisher - obgleich der hohen staatlichen Förderungsaktivitäten - nur wenig Relevanz beigemessen. Welche Dimension dem Europäischen Beihilferecht im Sportsektor zukommen könnte, ist Gegenstand der Untersuchung. Dies wird am Beispiel der staatlichen Sportinfrastrukturfinanzierung, der staatlichen Sportsubjektsförderung sowie der staatlichen Finanzierung von Sportveranstaltungen erörtert. »European State Aid Law in the Field of Sports. Legal Issues of State Financing in the Sports Sector«The European Commission has so far attributed little relevance to the sports sector in its decision-making practice on state aid, despite the high level of state funding within this sector. This thesis examines the possible dimensions of European state aid law in the sports sector. Three case groups are being analysed towards their state aid relevance: (1) state financing of sports infrastructure, (2) state funding of sports subjects and (3) state financing of sports events. A. Einleitung, Aufbau und Gang der UntersuchungEinleitung - Konzeptioneller Aufbau der Untersuchung und sportspezifische TerminologieB. Die Besonderheiten des Sports und dessen unionsrechtliche Dimension Allgemeines - Die Besonderheiten und besonderen Funktionen des Sports - Der Sport im unionsrechtlichen Kontext - Die europäische Dimension von Sport und Recht - FazitC. Sport und BeihilferechtDie Berücksichtigung sportspezifischer Besonderheiten im Beihilferecht - Das grundsätzliche (Spannungs-)Verhältnis zwischen dem Beihilferecht und dem Sport - Die wettbewerbsrechtliche Verankerung des Beihilferechts: Allgemeines zur Beihilferechtsdogmatik - FazitD. Die »Staatlichkeitsbedingung« und (potentiell) beihilferechtlichrelevante Maßnahmen im SportsektorAllgemeines zur Staatlichkeitsbedingung - Sportinfrastrukturfinanzierung und sportinfrastrukturbezogene Förderungen - Sportsubjektförderung - Sportgroßveranstaltungsförderung - Fazit: StaatlichkeitsbedingungE. Das Kriterium der Unternehmenseigenschaft im SportsektorAllgemeines - Unternehmenseigenschaft im Sportinfrastrukturkontext - Die Unternehmenseigenschaft von Sportverbänden, Sportvereinen und Einzelsportlern - Sonstige Fälle - Die Unternehmenseigenschaft bei Sportveranstaltungen - Fazit: UnternehmenseigenschaftF. Begünstigung / VorteilAllgemeines zum Tatbestandsmerkmal - Bewertungsgrundsätze bei Sportinfrastrukturvorhaben - Förderungen von Sportsubjekten - Bewertungsgrundsätze im Sportveranstaltungskontext - Die Altmark-Kriterien im Sport, insb. DAWI im Sport - Fazit: Begünstigung / Vorteil und DAWIG. SelektivitätAllgemeines - Einzelmaßnahmen im Sport - Beihilferegelungen im Sport - Fazit: SelektivitätH. Wettbewerbsverfälschung und zwischenstaatliche HandelsbeeinträchtigungAllgemeines - (Drohende) Wettbewerbsverfälschung im Sport - (Drohende) grenzüberschreitende Handelsbeeinträchtigung im Sport - Fazit: Wettbewerbsverfälschung und HandelsbeeinträchtigungI. Ausnahmen (Rechtfertigungsmöglichkeiten tatbestandsmäßiger Beihilfen)Allgemeines - Art. 107 Abs. 2 AEUV (Legalausnahmen) - Art. 107 Abs. 3 AEUV (Ermessensausnahmen) - Art. 107 Abs. 3 lit. d) AEUV - Die AGVO im Sportsektor - Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen für Unternehmen in Schwierigkeiten - Art. 106 Abs. 2 AEUV (Ausnahmen für DAWI) - Fazit: Vereinbarkeit tatbestandsmäßiger BeihilfenJ. ConclusioAllgemeines zum Beihilferecht im Sportsektor - Sportinfrastrukturfinanzierung - Sportsubjektsförderung - Sportveranstaltungsförderung - RésuméLiteraturverzeichnisJudikaturverzeichnisEntscheidungsverzeichnis der europäischen KommissionSachverzeichnis Lukas Reiter studied law at the University of Graz and graduated as one of the best in his class (3rd in the Rewi ranking 2015/2016). From 2017 to 2020, he worked as a research assistant at the Institute for Public Law and Political Science at the University of Graz. In 2020, he received his Ph.D. at the same university with a thesis on the topic »European State Aid Law in the Field of Sports«. After working as an associate in Vienna for several years and passing the bar exam, he returned to University as a postdoc assistant at the Institute of Law at the Alpen-Adria-University of Klagenfurt (Austria) in June 2023. His research focuses on public and competition law. »Zusammenfassend bleibt ein Lob für die Fleißarbeit der Zusammenstellung und für die umfassende, auch systematische, Aufarbeitung und Strukturierung des Themas. Ein wichtiges Buch, sicherlich nicht als Handreichung für die tägliche Arbeit in einer Kommunal- oder Landesverwaltung, aber für die immer wichtigere grundlegende Einarbeitung und als Nachschlagewerk für alle Bereiche der Sportförderung dringend zu empfehlen.« Dr. Hans Arnold Petzold, in: Zeitschrift für Öffentliches Recht in Norddeutschland, 9/2021 »Die Querschnittsmaterie von Sport und Beihilfe verdient deshalb Anerkennung, nicht nur in der Praxis, sondern auch in der Wissenschaft. Reiter verdient Anerkennung und Dank dafür, sich vorliegend derart kompetent wie auch überzeugend mit ihr auseinandergesetzt zu haben.« Dr. Jacob Kornbeck, in: Zeitschrift für Beihilfenrecht, 3/2021
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