Description
(Short description)
Die Europäische Kommission hat dem Sportsektor in ihrer beihilferechtlichen Entscheidungspraxis bisher - obgleich der hohen staatlichen Förderungsaktivitäten - nur wenig Relevanz beigemessen. Welche Dimension dem Europäischen Beihilferecht im Sportsektor zukommen könnte, ist Gegenstand der Untersuchung. Dies wird am Beispiel der staatlichen Sportinfrastrukturfinanzierung, der staatlichen Sportsubjektsförderung sowie der staatlichen Finanzierung von Sportveranstaltungen erörtert.
(Text)
Sowohl der Spitzen- als auch der Breitensport werden in Europa in erheblichem Ausmaß staatlich gefördert. Weil dabei häufig Unternehmen Förderungsempfänger sind, wirft die staatliche Sportförderung beihilferechtliche Fragen auf. Drei sportspezifische Fallgruppen werden im Rahmen der Untersuchung einer beihilferechtlichen Beurteilung unterzogen: (1) Die staatliche Finanzierung von Sportinfrastruktur, (2) die staatliche Sportsubjektsförderung sowie (3) die staatliche Finanzierung von Sportveranstaltungen. Es werden sowohl Fragen der Tatbestandsmäßigkeit als auch der Vereinbarkeit staatlicher Beihilfen behandelt. Die Untersuchung zeigt, dass zahlreiche staatliche Förderaktivitäten im Sport beihilferechtlich sensibel sind und der Anmeldung bei und der Genehmigung durch die Europäische Kommission bedürften. Zudem räumt die Kommission in ihrer Entscheidungspraxis dem Sport vielfach eine - nicht immer durch die Besonderheiten des Sports gerechtfertigte - Sonderstellung ein.
(Table of content)
A. Einleitung, Aufbau und Gang der UntersuchungEinleitung - Konzeptioneller Aufbau der Untersuchung und sportspezifische TerminologieB. Die Besonderheiten des Sports und dessen unionsrechtliche Dimension Allgemeines - Die Besonderheiten und besonderen Funktionen des Sports - Der Sport im unionsrechtlichen Kontext - Die europäische Dimension von Sport und Recht - FazitC. Sport und BeihilferechtDie Berücksichtigung sportspezifischer Besonderheiten im Beihilferecht - Das grundsätzliche (Spannungs-)Verhältnis zwischen dem Beihilferecht und dem Sport - Die wettbewerbsrechtliche Verankerung des Beihilferechts: Allgemeines zur Beihilferechtsdogmatik - FazitD. Die »Staatlichkeitsbedingung« und (potentiell) beihilferechtlichrelevante Maßnahmen im SportsektorAllgemeines zur Staatlichkeitsbedingung - Sportinfrastrukturfinanzierung und sportinfrastrukturbezogene Förderungen - Sportsubjektförderung - Sportgroßveranstaltungsförderung - Fazit: StaatlichkeitsbedingungE. Das Kriterium der Unternehmenseigenschaft im SportsektorAllgemeines - Unternehmenseigenschaft im Sportinfrastrukturkontext - Die Unternehmenseigenschaft von Sportverbänden, Sportvereinen und Einzelsportlern - Sonstige Fälle - Die Unternehmenseigenschaft bei Sportveranstaltungen - Fazit: UnternehmenseigenschaftF. Begünstigung / VorteilAllgemeines zum Tatbestandsmerkmal - Bewertungsgrundsätze bei Sportinfrastrukturvorhaben - Förderungen von Sportsubjekten - Bewertungsgrundsätze im Sportveranstaltungskontext - Die Altmark-Kriterien im Sport, insb. DAWI im Sport - Fazit: Begünstigung / Vorteil und DAWIG. SelektivitätAllgemeines - Einzelmaßnahmen im Sport - Beihilferegelungen im Sport - Fazit: SelektivitätH. Wettbewerbsverfälschung und zwischenstaatliche HandelsbeeinträchtigungAllgemeines - (Drohende) Wettbewerbsverfälschung im Sport - (Drohende) grenzüberschreitende Handelsbeeinträchtigung im Sport - Fazit: Wettbewerbsverfälschung und HandelsbeeinträchtigungI. Ausnahmen (Rechtfertigungsmöglichkeiten tatbestandsmäßiger Beihilfen)Allgemeines - Art. 107 Abs. 2 AEUV (Legalausnahmen) - Art. 107 Abs. 3 AEUV (Ermessensausnahmen) - Art. 107 Abs. 3 lit. d) AEUV - Die AGVO im Sportsektor - Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen für Unternehmen in Schwierigkeiten - Art. 106 Abs. 2 AEUV (Ausnahmen für DAWI) - Fazit: Vereinbarkeit tatbestandsmäßiger BeihilfenJ. ConclusioAllgemeines zum Beihilferecht im Sportsektor - Sportinfrastrukturfinanzierung - Sportsubjektsförderung - Sportveranstaltungsförderung - RésuméLiteraturverzeichnisJudikaturverzeichnisEntscheidungsverzeichnis der europäischen KommissionSachverzeichnis
