Description
(Short description)
Die Fortsetzungsfeststellungsklage stellt im verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzsystem eine unverzichtbare Klagemöglichkeit dar. Dies nimmt die Arbeit zum Anlass, sich näher mit den Rechtsschutzmöglichkeiten nach Erledigung des angegriffenen Rechtsakts auf Unionsebene auseinanderzusetzen. In einer rechtsvergleichenden Untersuchung mit den prozessualen Möglichkeiten in Deutschland und Frankreich werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet und auf ihre Systemrichtigkeit überprüft.
(Text)
Die Fortsetzungsfeststellungsklage ist im verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzsystem Deutschlands eine unverzichtbare Klagemöglichkeit. Trotz der praktischen Relevanz fehlt es bislang an Untersuchungen zu den Rechtsschutzmöglichkeiten nach Erledigung des angegriffenen Rechtsakts in anderen Rechtsordnungen. Dies nimmt die Arbeit zum Anlass, sich näher mit den Rechtsschutzmöglichkeiten nach Erledigung des angegriffenen Rechtsakts auf Unionsebene auseinanderzusetzen. Dabei sollen die Verfahrenskonstellationen, für die eine Fortsetzung nach Entfallen des Klagegegenstandes in Betracht kommt, und die damit verbundenen rechtlichen Wertungen herausgearbeitet werden, um sodann der Frage nachzugehen, inwieweit sich dieser Ansatz zu der konzeptionellen Ausrichtung des Rechtsschutzsystems verhält. In einer rechtsvergleichenden Untersuchung mit den prozessualen Möglichkeiten in Deutschland und Frankreich werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet und auf ihre Systemrichtigkeit überprüft.
(Table of content)
EinleitungFolgen eines Entfallens des Klagegegenstandes in Deutschland, Frankreich und dem Eigenverwaltungsprozessrecht der EU - Zielsetzung der Arbeit - Rechtsvergleichender Ansatz - Gang der Untersuchung1. Das Fortsetzungsfeststellungsinteresse im verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzsystem DeutschlandsDas Fortsetzungsfeststellungsinteresse - Die bei der Auslegung des »berechtigten Interesses« zu berücksichtigenden Wertungsgesichtspunkte - Inhalt und Bedeutung der einzelnen Fallgruppen - Das Fortsetzungsfeststellungsinteresse in der Sozial- und Finanzgerichtsordnung2. Verwaltungskontrolle bei Erledigung der Verwaltungsentscheidung in FrankreichVerwaltungskontrolle in Frankreich - Prozessuale Folgen einer Gegenstandslosigkeit der Klage in Frankreich und Deutschland - Die prozessualen Folgen einer Gegenstandslosigkeit der Klage in der Rechtsprechungspraxis - Französische Kasuistik und Fortsetzungsfeststellungsinteresse3. Das »Fortsetzungsfeststellungsinteresse« im EU-EigenverwaltungsprozessrechtDas Rechtsschutzinteresse als Zulässigkeitsvoraussetzung der Individualnichtigkeitsklagen - Konzeptsuche - Das fortbestehende Rechtsschutzinteresse der Individualnichtigkeitsklage in der praktischen Rechtsanwendung - Fortbestehendes Rechtsschutzinteresse in dienstrechtlichen Rechtsstreitigkeiten - Europäische Fortsetzungsfeststellungsklage? - Die Erledigung der Untätigkeitsklage - Das Rechtsschutzinteresse im Spiegel des europäischen Rechtsschutzsystems4. Fortsetzungsfeststellungsinteresse und europäische EinflüsseDeutschland - Rechtslage in FrankreichEndergebnisLiteratur- und Stichwortverzeichnis
