Description
(Short description)
Die Autorin beschäftigt sich vorliegend mit den sachenrechtlichen Auswirkungen einer strafprozessualen Beschlagnahme. Veranlasst durch den so genannten »Schwabinger Kunstfund« im Jahre 2012, untersucht die Autorin vor allem die besitzrechtliche Rolle der Staatsanwaltschaft während eines Strafverfahrens. An deren sachenrechtliche Einordnung knüpfen sich zahlreiche Rechtsfolgen, insbesondere die Durchsetzungsmöglichkeit eigentums- und besitzschutzrechtlicher Herausgabeansprüche nach Aufhebung bzw. Beendigung der Beschlagnahme.
(Text)
Die Autorin beschäftigt sich mit den sachenrechtlichen Auswirkungen einer strafprozessualen Beschlagnahme. Veranlasst durch den so genannten »Schwabinger Kunstfund« im Jahre 2012, untersucht die Autorin vor allem die besitzrechtliche Rolle der Staatsanwaltschaft während eines Strafverfahrens. Die Einordnung der Staatsanwaltschaft als unmittelbare oder mittelbare Eigen- oder Fremdbesitzerin hängt dabei maßgeblich von der Art und Weise der Durchführung der Beschlagnahme nach 94 ff. StPO, nach 99 f. StPO oder nach 111 b ff. StPO ab. An die sachenrechtliche Einordnung der Staatsanwaltschaft und der anderen Strafverfolgungsbehörden knüpfen sich zahlreiche Rechtsfolgen. Da die Herausgabe ehemals beschlagnahmter Gegenstände nach wie vor nur bruchstückhaft von der Strafprozessordnung geregelt wird, kommt insbesondere der Durchsetzungsmöglichkeit eigentums- und besitzschutzrechtlicher Herausgabeansprüche nach Aufhebung bzw. Beendigung der Beschlagnahme eine besondere Bedeutung zu.
(Table of content)
Einleitung
1. Besitz als eigenständige Rechtsposition
Wesen und Eigenwert des Besitzes - Geschichtliche Entwicklung - Funktionen des Besitzes
2. Besitzrechtliche Auswirkungen der Beschlagnahme nach 94 ff. StPO
Systematische Stellung im Achten Abschnitt der StPO - Beschlagnahme nach 94 Abs. 2 StPO - (Formlose) Sicherstellung nach 94 Abs. 1 StPO - Beschlagnahme nach 94 Abs. 3 StPO - Herausgabeverlangen nach 95 Abs. 1 StPO
3. Besitzrechtliche Auswirkungen der Beschlagnahme nach 99 f. StPO
Systematische Stellung im Achten Abschnitt der StPO - Besitzerwerb seitens der Staatsanwaltschaft
4. Besitzrechtliche Auswirkungen der Beschlagnahme nach 111b ff. StPO
Systematische Stellung im Achten Abschnitt der StPO - Beschlagnahme nach 111c StPO
5. Herausgabeansprüche nach Beschlagnahme
Besitzschutzrechtliche Herausgabeansprüche - Herausgabe an einen »Nichtberechtigten«
Schlussteil
Literatur- und Sachwortverzeichnis
(Author portrait)
Johanna Schuster ist seit Januar 2017 Richterin, derzeit im Landgerichtsbezirk Mainz.
