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Description
(Short description)
Die Arbeit widmet sich der Frage nach den inhaltlichen Möglichkeiten der von der Kommission erlassenen Durchführungsmaßnahmen auf der zweiten Stufe von Lamfalussy sowie der von der ESMA auf der nächsten Stufe erlassenen Verlautbarungen. Der Autor zeigt, dass sich die zahlreichen Maßnahmen systematisieren lassen und einer dogmatischen Gesetzmäßigkeit folgen. Die Grenze der Rechtssetzungsmöglichkeiten liegt allerdings nur im Bereich der delegierten Rechtsetzung in der Wesentlichkeitsschranke.
(Text)
Das für eine schnellere Regulierung des europäischen Wertpapiersektors entwickelte und alsbald auf den ganzen Finanzdienstleistungssektor angewandte Lamfalussyverfahren ist ein mehrstufiger Rechtsetzungs- und Konkretisierungsprozess. Im Zuge der Finanzkrise und der Reform der Europäischen Verträge in Lissabon wurde Lamfalussy weiterentwickelt. Im Rahmen des Verfahrens unterstützen die Kommission und die europäischen Aufsichtsbehörden den Gesetzgeber mithilfe der ihnen hierzu verliehenen Befugnisse durch den Erlass von Durchführungsmaßnahmen und Verlautbarungen. Aufbauend auf der Untersuchung des historischen Kontextes von Lamfalussy systematisiert der Autor die zahlreichen Maßnahmen von Kommission und Behörden und klärt deren dogmatischen Hintergrund. Ebenso wird die inhaltliche Grenze der verschiedenen Rechtsetzungsinstrumente aufgezeigt. Diese ist allerdings nur im Falle der delegierten Rechtsetzung der vom europäischen Gesetzgeber entwickelte Wesentlichkeitsvorbehalt.
(Table of content)
Einleitung: Einführung in Thema und Problematik - Gegenstand der Arbeit und Ziel der Untersuchung - Gang der Untersuchung
1. Überblick über die exekutive Rechtsetzungsbefugnis der Kommission, die Komitologie und Lamfalussy: Die Befugnis der Europäischen Kommission zur exekutiven Rechtsetzung - Komitologie - Lamfalussy
2. Entstehung und Entwicklung der Komitologie und des Lamfalussyverfahrens im Kontext der Europäischen Kapitalmarktregulierung: Entstehung des Ausschusswesens - Die Weiterentwicklung des Ausschusswesens - Alexandre Lamfalussy und sein Verfahren zur effizienteren Gesetzgebung im Kapitalmarktrecht - Die Reaktionen auf die Finanzmarktkrise: Die Weiterentwicklung von Lamfalussy durch de Larosière - Der Vertrag von Lissabon und die Neuregelung der Komitologie - Überblick über die weitere Entwicklung der Harmonisierung des europäischen Finanzdienstleistungssektors durch Lamfalussy
3. Das geltende Lamfalussyverfahren im Überblick: Der Ablauf des Lamfalussyverfahrens - Ausblick - Zusammenfassung
4. Die inhaltliche Grenze der Kompetenzen zur Rechtsetzung der am Lamfalussyverfahren Beteiligten: Die inhaltliche Leistungsfähigkeit der kommissionellen Lamfalussyinstrumente zur exekutiven Rechtsetzung - Die Möglichkeiten der ESMA zur Rechtsetzung und deren inhaltliche Reichweite
5. Zusammenfassung der Ergebnisse und Darstellung in Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
(Text)
»The Limits to the Efficiency of Legislative Instruments of the European Commission and ESMA as Actors in the Lamfalussy Procedure«
The study analyses what measures the European Commission can adopt in delegated and implementing acts on level 2 of the Lamfalussy regulatory approach. It also scrutinizes the possible content of public statements by the ESMA on the subsequent level. The author shows that the numerous measures can be systematized and that they follow a dogmatic pattern. The possibility to set rules finds its limits in the barrier of essentiality only in regards to delegated legislation.
