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Description
(Short description)
Der Autor untersucht, welche Kriterien ein politischer Verein erfüllen muss, um als Partei im Sinne des Art. 21 GG angesehen zu werden. Parteien wird durch das Grundgesetz ein besonderer Schutz gewährt, der Verfassungstext selbst hält aber kaum Kriterien bereit, um Parteien eindeutig zu qualifizieren. Um den verfassungsrechtlichen Parteibegriff näher zu bestimmen, zeichnet die Arbeit die Entwicklung politischer Organisationen sowie des rechtlichen Rahmens im 19. und 20. Jahrhundert nach. Dem zugrunde liegt die Annahme, dass der Verfassungsbegriff »Partei«, wie er im Jahr 1949 im Grundgesetz kodifiziert worden ist, nichts Anderes beinhalten kann als das seinerzeit bestehende Parteienbild.
(Text)
Jörn Grotjahn befasst sich mit der Frage, welche Kriterien eine politische Vereinigung erfüllen muss, um als Partei im Sinne des Art. 21 GG angesehen zu werden. Der Autor greift dabei den Befund auf, dass politischen Parteien durch das Grundgesetz ein besonderer Schutz gewährt wird (»Parteienprivileg«), der Verfassungstext selbst aber kaum Kriterien bereithält, um eine Partei als solche eindeutig zu qualifizieren. Um den verfassungsrechtlichen Parteibegriff näher zu bestimmen, zeichnet die Arbeit die Entwicklungsgeschichte politischer Organisationen sowie des zeitgenössischen rechtlichen Rahmens im 19. und 20. Jahrhundert nach. Dem zugrunde liegt die Annahme, dass der Verfassungsbegriff »Partei«, wie er im Jahr 1949 im Grundgesetz kodifiziert worden ist, nichts Anderes beinhalten kann als das seinerzeit bestehende Bild und Verständnis von politischen Parteien. Im Ergebnis kommt der Autor zwar zu einem weiten Parteibegriff, der aber hinsichtlich des grundgesetzlichen Schutzes durch das Kriterium der Aussicht auf Wahlerfolg eingegrenzt werden muss.
(Table of content)
I. EinleitungVerhältnis in rechtlicher Hinsicht - Verhältnis in begrifflicher HinsichtII. Grundgedanke der UntersuchungAnsatz und Zielsetzung - Parteiengeschichte und verwandte Bereiche der Parteienforschung - Schwerpunkte der Untersuchung - »Partei« als ein Begriff des VerfassungsrechtsIII. Die Entwicklung politischer Organisation in DeutschlandUrsprung und Anfänge des Vereinswesens - Restauration und Vormärz - Die Revolution von 1848/49 - Von der Paulskirche zur Reichsgründung - Das Deutsche Kaiserreich - Die Weimarer RepublikIV. Systematischer Abgleich: Partei und Verein im GrundgesetzDie Lehren der Geschichte: Das tradierte Verständnis von Partei und Verein - Auf dem Weg zum Grundgesetz - Der Parteibegriff in Rechtsprechung und Literatur - Versuch einer näheren Bestimmung des ParteibegriffesV. Rückblick und AusblickLiteratur- und Sachwortverzeichnis
(Text)
»Political Party or Association? A Historical and Systematic Study on the Term 'Political Party' in the German 'Grundgesetz'«: Dr. Jörn Grotjahn is a graduate of Oxford University (MSt in Modern History) and a German lawyer. His PhD thesis (Free University Berlin) is an analysis of the term »political party« as laid down in the German constitution. The history of the German party system is considered key for a closer definition of this constitutional term and shall enable a more precise distinction from mere political associations.
