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Description
(Short description)
Ausgehend von "Schiedsfähigkeit III" wird untersucht, welche für Kapitalgesellschaften geltenden Gleichwertigkeitskautelen trotz des unterschiedlichen Systems des Beschlussmängelrechts auf Personengesellschaften zu übertragen sind. Dabei werden die unterschiedlichen Ausgestaltungen des Beschlussmängelrechts von Personengesellschaften berücksichtigt. Abgeschlossen wird die praxisorientierte Untersuchung mit Empfehlungen und Musterschiedsklauseln für die jeweiligen Ausgangssituationen.
(Text)
Die Untersuchung befasst sich anlässlich der Entscheidung "Schiedsfähigkeit III" des BGH mit den Voraussetzungen von Schiedsvereinbarungen für Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften. Es werden die Vorgaben für Beschlussmängelstreitigkeiten in Kapitalgesellschaften beleuchtet, auf die mit "Schiedsfähigkeit III" auch für Personengesellschaften grundsätzlich rekurriert wird. Die Gleichwertigkeitskautelen sind in Gänze auf Personengesellschaften zu übertragen, wenn die Übertragung der aktienrechtlichen Vorschriften vereinbart wurde. Ohne abweichende Vereinbarung ist die Zustimmung sämtlicher Gesellschafter ebenso wenig erforderlich wie die Konzentration an einem Schiedsgericht. Sämtliche Gesellschafter sind jedoch über die Verfahrenseinleitung sowie den -verlauf zu informieren. Bei der Schiedsrichterauswahl und -bestellung wirken nur die verfahrensbeteiligten Gesellschafter mit. Sodann werden Empfehlungen für die Gesellschaften ausgesprochen und Musterklauseln vorgegeben.
(Table of content)
EinführungProblemaufriss - Gang der UntersuchungTeil 1: Grundlagen zu Schiedsgerichten in gesellschaftsrechtlichen Streitigkeiten und BeschlussmängelstreitigkeitenVor- und Nachteile von Schiedsgerichten in gesellschaftsrechtlichen Streitigkeiten - Geltendmachung von Beschlussmängeln - SchiedsverfahrenTeil 2: Entwicklung der Schiedsfähigkeit von Beschlussmängeln in Rechtsprechung, Gesetzgebung und LiteraturEntwicklung der Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten in Kapitalgesellschaften - Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten in PersonengesellschaftenTeil 3: Untersuchungen zur Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften aufgrund von »Schiedsfähigkeit III«Grundlegende Überlegungen zu »Schiedsfähigkeit III« - Anforderungen an Schiedsvereinbarungen in Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften - Empfehlungen - ZusammenfassungLiteratur- und Stichwortverzeichnis
(Text)
»The Arbitrability of Disputes Regarding Resolution Deficiencies in German Partnerships«On the basis of the judgment »Arbitrability III«, this volume examines which equivalence provisions that apply to German incorporated companies are to be transferred to German partnerships in spite of the different resolution deficiency right system. The analysis identifies and takes into account the different form of resolution deficiency right of German partnerships. The author concludes this practice-oriented examination by giving recommendations and drafting model arbitration clauses.