Description
(Short description)
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie das Unionsrecht auf Doppelbesteuerungsabkommen einwirkt, wann dessen Regelungen dennoch gelten und wie die jeweiligen Vorschriften ausgestaltet werden dürfen. Auf der Grundlage verschiedener Entscheidungen des EuGH schafft die Arbeit eine Basis für die Beurteilung vorliegender und künftiger Fälle, findet einen Ausgleich zwischen Unionsrecht und dem nationalen Steuerrecht und zeigt Möglichkeiten auf, Steuervermeidungsmodelle zu verhindern.
(Text)
Die Arbeit beschäftigt sich mit Einwirkungen des Unionsrechts auf Doppelbesteuerungsabkommen. Werden Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Staaten geschlossen, die zugleich Mitglied der Europäischen Union sind, haben diese zusätzlich das Unionsrecht, insbesondere die Grundfreiheiten und Richtlinien, zu beachten. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie das grundsätzlich vorrangige Unionsrecht auf die Regelungen der Doppelbesteuerungsabkommen einwirkt, wann diese Regelungen dennoch anzuwenden sind und wie die Vorschriften für das jeweils nationale Steuerrecht sowie die Doppelbesteuerungsabkommen ausgestaltet werden dürfen.Auf der Grundlage verschiedener Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs schafft die Arbeit eine Basis für die verlässliche Beurteilung vorliegender und künftiger Fälle, findet dabei einen Ausgleich zwischen dem Unionsrecht und dem jeweils nationalen Steuerrecht und zeigt Möglichkeiten für die Staaten auf, Steuervermeidungsmodelle zu verhindern.Die Arbeitwurde ausgezeichnet mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis des Vereins der Freunde und Förderer der Juristischen Fakultät der Universität Potsdam.
(Table of content)
Einleitung1. GrundlagenAbkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung - Unionsrechtliches Primärrecht - Unionsrechtliches Sekundärrecht - Verhältnis der Doppelbesteuerungsabkommen zum Primär- und Sekundärrecht2. Einwirkungen der Grundfreiheiten auf DoppelbesteuerungsabkommenVerstoß gegen Grundfreiheiten und dessen Rechtfertigung - Konkrete Einwirkungen der Grundfreiheiten auf Doppelbesteuerungsabkommen3. Einwirkungen der Richtlinien auf DoppelbesteuerungsabkommenGrundlagen zu Richtlinien - Kollisionsauflösungen zwischen Transformationsgesetz und nationalem Steuerrecht - Einwirkung von Richtlinien auf das Transformationsgesetz - Vermeidung von Kollisionen mittels konkludenter Änderung von DBA - Multilaterales Abkommen4. Zusammenfassung und AusblickLiteraturverzeichnisSachverzeichnis
(Review)
»Insgesamt trägt die Arbeit maßgeblich zur rechtssicheren Anwendung und normativen Ausgestaltung von DBA bei - unter Berücksichtigung des Unionsrechts. Das Werk ist daher für Beratungspraxis, Gesetzgebung, Rechtsprechung, Steuerwissenschaft und Lehre gleichermaßen von großer Relevanz. Jedem, der sich mit den ertragsteuerlichen Implikationen des Unionsrechts befasst, sei die Dissertationsschrift sehr empfohlen. Dem Gesetzgeber und der Steuerpolitik kann die Arbeit als Rahmen zur Schaffung europarechtskonformer, verteilungs- und wettbewerbsgerechter Besteuerungsregelungen dienen.« Thomas Kollruss, in: WPg - Die Wirtschaftsprüfung, 3/2021