Description
(Short description)
Gesetzliche Rechtsnormen enthalten zahlreiche Verweisungen. Neben Fragen nach verfassungsrechtlichen Anforderungen an ihre Zulässigkeit und dem Umgang mit fehlerhaften Verweisungen stellen sich auch materiell-rechtliche Auslegungs- und Anwendungs- sowie Zuständigkeits- und sonstige Verfahrensfragen. Diese werden im vorliegenden Buch systematisch behandelt. Sie betreffen unter anderem die Bedeutung der Regelungsziele der beteiligten Rechtsnormen und die Bindung an behördliche und gerichtliche Entscheidungen.
(Text)
Gesetzliche Rechtsnormen enthalten zahlreiche Verweisungen. Neben Fragen nach verfassungsrechtlichen Anforderungen an ihre Zulässigkeit und dem Umgang mit fehlerhaften Verweisungen stellen sich auch materiell-rechtliche Auslegungs- und Anwendungs- sowie Zuständigkeits- und sonstige Verfahrensfragen. Diese werden in der Arbeit systematisch behandelt. Sie betreffen unter anderem die Bedeutung der Regelungsziele der beteiligten Rechtsnormen und die Bindung an behördliche und gerichtliche Entscheidungen. Es zeigt sich, dass viele dieser Fragen allgemeiner Natur sind. So sind die Zuständigkeits- und sonstigen Verfahrensfragen zumeist aus dem allgemeinen Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht wohlbekannt. Häufig sind sie sogar Folge von Verweisungen, ohne dass dieser Zusammenhang in besonderer Weise herausgearbeitet wird. In der Arbeit wird er anhand zahlreicher Beispiele anschaulich erläutert, die insbesondere aus den Bereichen Wirtschaftsverwaltungs-, Sozial- und Steuerrecht stammen.
(Table of content)
I. Einleitung und FragestellungenII. Materiell-rechtliche Auswirkungen von Verweisungen auf die Auslegung und Anwendung von Ausgangs- und BezugsnormGrundlagen der Gesetzesauslegung bei Verweisungen - Feststellung der Existenz von Verweisungen durch Auslegung - Insbesondere Bedeutung des Regelungsziels von Ausgangs- und Bezugsnorm - Insbesondere Verweisungen unter Beteiligung von Rechtsnormen aus übergeordnetem Recht bzw. anderen RechtsordnungenIII. Zuständigkeits- und sonstige Verfahrensfragen bei Anwendung von Ausgangs- und BezugsnormGrundlagen der Zuständigkeits- und sonstigen Verfahrensfragen bei Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm - Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm durch Behörden - Überprüfung der Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm durch Gerichte IV. Folgerungen für Fälle fehlerhafter (»verunglückter«) VerweisungenV. FazitLiteraturverzeichnisSachregister
(Text)
References in Statuatory Legal Norms to other Statuatory Legal Norms. Substantive Interpretation and Application as well as Jurisdiction and other Procedural Law IssuesStatuatory legal norms contain a large number of references to other statuatory legal norms. Besides issues regarding the requirements provided for by constitutional law and the consequences of defective references, there are issues concerning the interpretation and application as well as jurisdiction and procedural law. The book deals with the latter issues, in particualar, the relevance of the ratio of the legal norms involved and binding effects of administrative and judicial decisions.
