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Description
(Short description)
Die Studie macht sich die Auflösung des Spannungsverhältnisses von staatlichen Schutzpflichten und kirchlichem Selbstbestimmungsrecht im Bereich des derzeit viel diskutierten kirchenspezifischen Arbeitsrechts zur Aufgabe. Dabei wird ein konsequenter Abwägungsmodus unter Ablehnung der herrschenden Dogmatik vertreten und die individuellen Wirkungen auf Seiten der Beschäftigten hervorgehoben. Zudem werden die völkerrechtlichen wie unionsrechtlichen Einflüsse untersucht, in Bezug auf das Unionsrecht aber als kompetenzwidrig abgelehnt.
(Text)
Das kirchenspezifische Arbeitsrecht in Deutschland bildet die wohl am meisten beachtete Materie des deutschen Religionsverfassungsrechts. Auf der Grundlage ihres verfassungsrechtlich verbürgten Selbstbestimmungsrechts wenden die Kirchen in Deutschland zwar grundsätzlich das weltliche Arbeitsrecht an, passen es aber ihren Wertsetzungen an. Diese häufig negativ empfundenen Modifikationen rufen die Frage nach dem Schutz durch den Staat auf, dessen Grundrechtsverpflichtung auch kirchlich Beschäftigte umfasst, mit der kirchlichen Selbstbestimmung aber in Konflikt steht. Bei der Auflösung dieses Spannungsverhältnisses verficht die Studie unter Ablehnung der herrschenden Dogmatik zum kirchenspezifischen Arbeitsrecht ein konsequentes Abwägungskonzept, das gerade bei den Loyalitätspflichten die sozio-psychologischen Auswirkungen für die Beschäftigten stärker in den Blick nimmt. Dabei werden auch die zunehmenden Einflüsse der europäischen Menschenrechts- und unionsrechtlichen Antidiskriminierungsstandards aufgegriffen, in Bezug auf die jüngste Judikatur des EuGH aber als kompetenzwidrig zurückgewiesen.
(Table of content)
Einleitung: Die Janusköpfigkeit der Religion als Herausforderung für das Recht
Teil 1: Bestandsaufnahme: das kirchenspezifische Arbeitsrecht und seine rechtliche Ausgestaltung
Die Situation in den Kirchen: kein »kirchliches Arbeitsrecht« - Der Begriff der Dienstgemeinschaft als Legitimation kirchenrechtlicher Modifikationen im Arbeitsrecht - Inhalt und Auswirkungen der Modifikationen im Arbeitsrecht
Teil 2: Die verfassungsrechtliche Reflexion des Konflikts
Verfassungsrechtliche Grundierung des Problems - Das kirchliche Selbstbestimmungsrecht und das kirchenspezifische Arbeitsrecht - Der verfassungsrechtliche Schutz der Mitarbeiter als Grenze des kirchenspezifischen Arbeitsrechts
Teil 3: Die verfassungsrechtliche Auflösung des Konflikts
Die Abwägung als rationaler Diskurs - Die Loyalitätspflichten und die Grundrechte der Mitarbeiter - Die kirchlichen Koalitionssysteme und die Grundrechte der Mitarbeiter - Die kircheneigenen Mitarbeitervertretungssysteme und die Grundrechte der Mitarbeiter
Zusammenfassende Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
