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Description
(Short description)
Philipp Köster zeigt die Möglichkeiten des Aktionärs einer Aktiengesellschaft auf, gegen den Hauptversammlungsbeschluss zur Schaffung und die Vorstandsentscheidung über die Ausnutzung eines genehmigten Kapitals im Wege des vorbeugenden und vorläufigen Rechtsschutzes vorzugehen, wenn die zu stellenden formellen und materiellen Anforderungen nicht eingehalten werden. Ebenso werden prozessuale Wege zur Reversibilität eines bereits fehlerhaft ausgenutzten genehmigten Kapitals aufgezeigt.
(Text)
Philipp Köster untersucht die Möglichkeiten des vorbeugenden und vorläufigen Rechtsschutzes der Aktionäre einer Aktiengesellschaft im Zusammenhang mit der Schaffung und Ausnutzung eines genehmigten Kapitals. Hierbei werden neben den prozessualen Möglichkeiten des Vorgehens gegen den Ermächtigungsbeschluss der Hauptversammlung auch die an diesen zu stellenden formellen und materiellen Anforderungen in den Blick genommen. Dem folgt unter besonderer Berücksichtigung historischer und normtypologischer Wertungen eine Untersuchung der Grundlagen und Reichweite einer Aktionärsklage gegen den Ausübungsbeschluss des Vorstandes. Nach Bejahung der Zulässigkeit einer solchen Aktionärsklage werden eingehend ihre prozessualen Voraussetzungen aufgezeigt. Abschließend wird die Reversibilität eines geschaffenen und ausgeübten genehmigten Kapitals aufgrund von Fehlern auf Ermächtigungs- und Ausnutzungsebene und die prozessuale Durchsetzung in Form der Beseitigungsklage betrachtet.
(Table of content)
1. Ein am Schutzbedürfnis der Aktionäre ausgerichteter Überblick über das genehmigte Kapital
Grundlagen - Ablaufplan für das genehmigte Kapital - Die Kompetenzverteilung beim genehmigten Kapital
2. Rechtsschutzmöglichkeiten gegen den Ermächtigungsbeschluss der Hauptversammlung
Einstweiliger Rechtsschutz vor der Beschlussfassung - Rechtsschutz gegen den Ermächtigungsbeschluss - Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Eintragung des Ermächtigungsbeschlusses - Zwischenergebnis
3. Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Ausübungsentscheidung des Vorstandes
Einführung - Kompetenzkontrolle bei Vorstandsbeschlüssen durch die Rechtsprechung - Aktienrechtliche Wertungen zur Untermauerung einer Aktionärsklage auf rechtmäßiges Vorstandshandeln - Grundlagen einer Aktionärsklage gegen (kompetenzwidrige) Vorstandsbeschlüsse - Materielles Schutzrecht auf deliktsrechtlicher Grundlage?- Materielles Schutzrecht auf verbandsrechtlicher Grundlage? - Stellungnahmen und eigene Auffassung
4. Einsatzmöglichkeiten im Rahmen des genehmigten Kapitals
Fehlende Ermächtigungsgrundlage - Fehlerhafte Festsetzung des Ausgabebetrages - Bezugsrechtsausschluss - Einsatz eines genehmigten Kapitals in Übernahmesachverhalten - Genehmigte Kapitalerhöhung gegen Sacheinlage - Related party transactions (de lege ferenda) - Beteiligungserwerb und Teilhaberechte - Überschreitung des Unternehmensgegenstandes im Allgemeinen
5. Prozessuale Durchsetzung des verbandsrechtlichen Abwehranspruchs
Rechtsschutz vor Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung - Rechtsschutz nach Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung
Regelungsvorschlag: Beschlussmängelrecht für das genehmigte Kapital de lege ferenda
Thesensammlung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
(Text)
»Preventive Legal Protection and Interim Relief in the Context of an Authorized Capital of a Joint-Stock Company«
Philipp Köster evaluates the possibilities of shareholders to defend a dilution of stocks by preventive legal protection and interim relief in the case of a shareholders' resolution or the boards exercise of an authorized capital, which disregards the formal or substantive requirements of an authorized capital. Also, the possibilities to reverse an illegitimate exploited authorized capital are evaluated.
