Description
(Short description)
Die vorliegende Abhandlung untersucht die historische Entwicklung des europäischen Missbrauchsverbots, nimmt eine rechtsmethodische Inhaltsbestimmung im steuerrechtlichen Kontext vor und legt dar, dass es sich bei Art. 6 der Anti-Tax-Avoidance-Directive um die unionsweite Normierung des Missbrauchsverbots im Unternehmenssteuerrecht handelt. Dabei werden die steuerrechtsdogmatischen Auswirkungen für grenzüberschreitende Transaktionen und insbesondere die Rolle subjektiver Kriterien untersucht.
(Text)
Der Inhalt und die Rechtsnatur des europäischen Missbrauchsverbots gehören zu den relevantesten Problemen des Unionsrechts. Wie ein europäisches Missbrauchsverbot zu fassen ist, gilt daher auch als Schlüsselfrage für die Schaffung einer einheitlichen europäischen Steuerrechtsordnung. Die besondere Brisanz der Thematik zeigt sich in der im Rahmen der BEPS-Diskussion erfolgten Normierung von Art. 6 der Anti-Tax-Avoidance-Directive. Die vorliegende Abhandlung untersucht die historische Entwicklung des europäischen Missbrauchsverbots, nimmt eine rechtsmethodische Inhaltsbestimmung vor und legt dar, dass es sich bei der Richtlinienbestimmung um die unionsweite Normierung des Missbrauchsverbots für das Unternehmenssteuerrecht handelt. Dabei werden steuerrechtsdogmatische Fragen dieses europäischen Rechtsgrundsatzes, wie insbesondere die Auswirkungen auf grenzüberschreitende Transaktionen und welche Rolle dabei subjektive Kriterien spielen, in die Betrachtung einbezogen.
(Table of content)
EinleitungErster Hauptteil: Die Notwendigkeit einer autonomen unionsrechtlichen Missbrauchsmethodik unter Berücksichtigung subjektiver KriterienDie begrenzte Wirksamkeit einer 'rein' teleologischen Auslegung zur Missbrauchsverhinderung im deutschen Recht - Die Missbrauchsverhinderung in Frankreich und England aus rechtsvergleichender PerspektiveZweiter Hauptteil: Die Implementierung des allgemeinen Missbrauchsverbots als Mittel der Normbehauptung im europäischen PrimärrechtDie Bedeutung der Judikatur des EuGH für die Entwicklung eines unionsrechtlichen Missbrauchsverbots - Die Auslegung des Unionsrechts als Ausgangspunkt der Normbehauptung - Die historische Entwicklung der europäischen Missbrauchsjudikatur - Der Inhalt des unionsrechtlichen Missbrauchsverbots - Die Anwendung des unionsrechtlichen Missbrauchsverbots auf nationaler Ebene - Die Rechtsnatur des Missbrauchsverbots als allgemeiner Rechtsgrundsatz des PrimärrechtsDritter Hauptteil: Die Konkretisierung des Missbrauchsverbots im steuerrechtlichen KontextDie Konkretisierung des primärrechtlichen Missbrauchsverbots für das Steuerrecht durch sekundärrechtliche Missbrauchsklauseln - Die dynamische Präzisierung des primärrechtlichen Missbrauchsverbots für das Steuerrecht in der Judikatur des EuGH - Die gebotene Auslegung des allgemeinen Missbrauchsverbots in der Richtlinie zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken - ThesenLiteratur- und Sachverzeichnis
(Text)
»The European Principle of Prohibition of Abuse of Law as the Guardian of Tax Law«This study examines the historical evolution of the European concept of prohibition of abuse of law. It seeks to determine the conditions of the concept in in tax law and submits that Art. 6 of the Anti-Tax-Avoidance-Directive legislates the already established general principle of prohibition of abuse of law for the European corporate tax system. It further evaluates the tax implications of this concept for cross-border transactions and the importance of subjective criteria for determining abuse.
