Description
(Short description)
Die Aufrechnung als "Selbstvollstreckung des kleinen Mannes" ist ein im Zivilrechtsverkehr anerkanntes Instrument der Rechtsdurchsetzung. Ähnliches gilt für die verwaltungsrechtliche Aufrechnung im Verhältnis zwischen Staat und Bürger. Wie aber sieht es mit der Zulässigkeit einer Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern aus? Die vorliegende Arbeit untersucht umfassend die Möglichkeit einer solchen Aufrechnung im deutschen und europäischen Mehrebenensystem und beleuchtet die relevanten verfassungs- und unionsrechtlichen Aspekte.
(Text)
Die Aufrechnung als Instrument der Rechtsdurchsetzung findet nicht nur im Privatrechtsverkehr zahlreiche Anwendungsfälle. Aufrechnungslagen und Aufrechnungsbedürfnisse bestehen auch im Geltungsbereich des öffentlichen Rechts. Während die Aufrechnung im öffentlichen Recht eine inzwischen beachtliche verwaltungsrechtliche Literatur hervorgebracht hat, fehlt es an einer grundsätzlichen Auseinandersetzung mit den relevanten verfassungs- und europarechtlichen Aspekten einer Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern. Sowohl im bundesdeutschen als auch im europäischen Mehrebenensystem stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit einer solchen Aufrechnung. Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, wie sich die vollstreckungsähnliche Funktion der Aufrechnung auf ihre Anwendung zwischen Hoheitsträgern auswirkt und ob es spezifische Konstellationen gibt, in denen eine Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern unzulässig ist.
(Table of content)
Einleitung und Gang der Untersuchung1. Aufrechnung als RechtsdurchsetzungsinstrumentModelle, Funktionen und Rechtsnatur der Aufrechnung - Aufrechnungsvoraussetzungen im Zivilrecht2. Möglichkeit der Aufrechnung im öffentlichen Recht zwischen Bürger und StaatAbgrenzung der privatrechtlichen Aufrechnung von der öffentlich-rechtlichen Aufrechnung - Ausschluss der Aufrechnung im öffentlichen Recht als Ausdruck vordemokratischen Staatsverständnisses - Modifikation der Aufrechnungsvoraussetzungen im Verwaltungsrecht - Aufrechnung und Handlungsformenlehre - Sonstige Fragen3. Aufrechnung zwischen HoheitsträgernAufrechnung zwischen Hoheitsträgern als vollstreckungsrechtliches Problem - Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern als staatsrechtliches Problem4. Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern auf UnionsebeneRechtsgrundlage der Aufrechnung im Unionsrecht - Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern auf Unionsebene als vollstreckungsrechtliches Problem - Implikationen für Aufrechnungseinschränkungen - Ergebnis: Abgestufte AufrechnungseinschränkungenZusammenfassungLiteratur- und Sachwortverzeichnis
(Text)
»Set-Off between State Entities. The Lawfulness of Set-Off in the German and European Multi-Level-System«For private individuals, set-off is a well-known instrument to easily enforce pecuniary claims. The same accounts for claims between state and citizens in the area of administrative law. But what about the possibilties for a set-off between state authorities? In this book, the author analysizes the lawfulness to offset in the German and European multi-level-system by exploring and discussing the relevant German constitutional and European Unions laws.
