Description
(Short description)
Zu einer Verstärkungswirkung unter den idealkonkurrierenden Grundrechten eines Grundrechtsträgers im Sinne einer Verstärkung seiner Position in der Gesamtabwägung kommt es nur dann, wenn inhaltlich verschiedene Gewährleistungsgehalte beeinträchtigt werden. Julia Sandner legt dar, wie anhand des gemeinsamen Referenzrahmens der Menschenwürde die Grundrechte auf materielle Gemeinsamkeiten und Unterschiede hin untersucht und idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkungen festgestellt werden können.
(Text)
Bedingt durch Überschneidungen in den Gewährleistungsbereichen der Grundrechte wird in manchen Lebenssituationen mehr als ein Grundrecht eines Grundrechtsträgers aktiviert. Zu einer Verstärkungswirkung unter diesen Grundrechten im Sinne einer Verstärkung der Position des Grundrechtsträgers in einer Gesamtabwägung kommt es jedoch nur dann, wenn inhaltlich unterschiedliche Gewährleistungsgehalte beeinträchtigt werden. Um festzustellen, ob sich die in einer bestimmten Situation aufgerufenen Grundrechte materiell unterscheiden, müssen ihre Gewährleistungsbereiche anhand eines gemeinsamen Maßstabs miteinander verglichen werden. Innerhalb des gemeinsamen Referenzrahmens der Menschenwürde schlägt Julia Sandner unter Rückgriff auf Arbeiten von H.L.A. Hart, John Rawls und John Finnis einzelne Menschenwürdeaspekte vor, mit denen ein solcher Vergleich ermöglicht wird und eine idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung festgestellt werden kann.
(Table of content)
Einleitung: Problemstellung - Lösungsansatz - Gang der UntersuchungA. Verstärkungswirkungen im grundrechtsdogmatischen Diskurs: Erscheinungsformen der Verstärkung - Das Phänomen der Verstärkung in der Rechtsprechung - Das Phänomen der Verstärkung in der LiteraturB. Theoretische Grundlagen: Grundrechtssystematisierungen und Definitionen - Grundrechtskonkurrenzen - Abwägung von GrundrechtenC. Verstärkungswirkungen unter Freiheitsrechten: Idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung - Dogmatische Prämissen - Die Aspekte der Menschenwürde - Verstärkungsfähigkeit aller Grundrechtsfunktionen - Notwendigkeit einer Gesamtabwägung - Grundrechtsschranken und Gesamtabwägung - Unterschiedlichkeitsgrad - Das Problem der willkürlichen Grenzziehung unter den Aspekten - Weitere potentielle Gegenargumente - Idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung unter drei oder mehr Grundrechten - Prinzipientheoretisches - Hypothetisches Alternativverhalten in der Gesamtabwägung - Konsequenzen für den Prüfungsaufbau - Prozessuale Konsequenzen - Neuschöpfung eines Grundrechts, Innominatfreiheitsrechte und idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung - Zusammenfassung - Beispielsfälle zur idealkonkurrentiellen GewichtsverstärkungD. Verstärkungswirkungen zwischen Freiheits- und Gleichheitsrechten: Zusammenfassung des bisherigen Erkenntnisstands - Idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung bei Gleichheitsrechten - Besonderheiten bei den speziellen Gleichheitssätzen - Menschenwürdeaspekte bei idealkonkurrierenden Freiheits- und Gleichheitsrechten - Beispielsfall SolariumsverbotE. Verstärkungswirkungen in Grenzfällen individueller Betroffenheit: Rechtsprechungsüberblick - Argumentationsansätze - Übertragung des Ansatzes der idealkonkurrentiellen GewichtsverstärkungZusammenfassungLiteratur- und Sachverzeichnis
(Text)
»Mutual Reinforcement of Fundamental Rights under the German Basic Law«In light of the intersecting nature of fundamental rights under the Basic Law, several rights may be invoked concurrently in certain cases. In her doctoral thesis, Julia Sandner explores whether this increases the level of protection by attaching greater weight to the affected rights positions in the balancing test under the principle of proportionality. Introducing a new approach for determining normative intersections, the author shows that this may create an effect of mutual reinforcement.
