Description
(Short description)
Die Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung ist bis heute umstritten. Der Autor arbeitet zunächst eine Methode zur Qualifikation verfahrensbezogener Verträge heraus, wobei sich zeigt, dass die Wirkungen der Schiedsvereinbarung deren Rechtsnatur bestimmen. Die Wirkungen, insbesondere die Gestaltungs- und Verpflichtungswirkungen, werden umfassend und detailliert herausgearbeitet und die Schiedsvereinbarung im Ergebnis als Prozessvertrag eingeordnet.
(Text)
Die Schiedsvereinbarung befindet sich auf der Grenze zwischen Privat- und Prozessrecht. Entsprechend ist ihre Rechtsnatur bis heute umstritten. Der Autor arbeitet zunächst eine Methode zur Qualifikation verfahrensbezogener Verträge heraus, um darauf aufbauend eine Verortung der Schiedsvereinbarung vorzunehmen. Dabei zeigt sich, dass die Bestimmung der Rechtsnatur nicht ohne die Bestimmung der Wirkungen der Schiedsvereinbarung gelingen kann. Es werden die maßgeblichen Wirkungen, insbesondere die Gestaltungs- und Verpflichtungswirkungen, umfassend und detailliert herausgearbeitet. Dem praktischen Anspruch der Arbeit entsprechend, werden auch die Klagbarkeit und die Möglichkeiten eines Schadensersatzes sowie weitere privatrechtliche Folgen untersucht. Untersuchungsgegenstand ist dabei stets eine Muster-Schiedsvereinbarung mit dem in der Praxis üblichen Mindestinhalt, die der Autor im Ergebnis als einen rein aus prozessualen Elementen zusammengesetzten Vertrag, mithin als Prozessvertrag, einordnet.
(Table of content)
Einleitung
Gang der Untersuchung - Begriffsbestimmung und Eingrenzung
1. Stand der Diskussion über die Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung
Die materiellrechtliche Theorie - Die vermittelnden Theorien - Der Ansatz Rosenbergs - Die prozessrechtliche Theorie - Fazit
2. Die Qualifikation verfahrensbezogener Verträge
Vorbemerkung - Die Rechtsnatur des Prozessrechts und Abgrenzung vom Privatrecht - Nutzen und Notwendigkeit der Qualifikation verfahrensbezogener Verträge - Qualifikationskriterien zur Bestimmung der Rechtsnatur verfahrensbezogener Verträge - Qualifikation bei einer Vielfalt von Vertragsregelungen
3. Untersuchung und Qualifikation der einzelnen Elemente der Schiedsvereinbarung
Untersuchungs- und Qualifikationsgegenstand: Die Muster-Schiedsvereinbarung - Gestaltungswirkung der Schiedsvereinbarung - Verpflichtungswirkung der Schiedsvereinbarung
Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
(Text)
»Arbitration Agreement and Private Law. Legal Nature and Effects of the Arbitration Agreement«
The legal nature of the arbitration agreement is still controversial. The author establishes a method for the qualification of procedural contracts, whereby it becomes apparent that the effects of the arbitration agreement determine its legal nature. The effects, in particular the disposal and obligation effects, are determined comprehensively and the arbitration agreement is classified as a contract of procedural nature.
